Region Solothurn

Welche Gemeinden wegen Corona auf eine Urnenabstimmung setzen

Gemeinden, die wegen der Pandemiegefahr keine Gemeindeversammlungen einberufen, dürfen dafür Urnenabstimmungen durchführen. (Symbolbild)

Gemeinden, die wegen der Pandemiegefahr keine Gemeindeversammlungen einberufen, dürfen dafür Urnenabstimmungen durchführen. (Symbolbild)

Die Hälfte der Gemeinden in der Region Solothurn macht vom Angebot des Regierungsrats Gebrauch – die andere führt die Gemeindeversammlung mit Schutzmassnahmen durch.

Sie ist gelebte Demokratie, die Gemeindeversammlung. Die Stimmberechtigten treffen sich etwa in der Turnhalle ihrer Gemeinde, debattieren miteinander, löchern den Gemeinderat mit ihren Fragen und fällen letztendlich einen Entscheid. Doch es ist kein einfaches Jahr für Gemeindeversammlungen.

Im Frühling mussten viele abgesagt und in den Sommer verschoben werden und jetzt, während der zweiten Covid-19-Welle, stellte sich die Frage: Unter Schutzmassnahmen durchführen, oder die Gemeindeversammlung durch eine Urnenabstimmung ersetzen? Letzteres hat der Solothurner Regierungsrat den Gemeinden mittels einer Notverordnung offeriert.

Langendorf, Feldbrunnen, Solothurn gehen neue Wege

Zu den Gemeinden, die sich für eine Urnenabstimmung entschieden haben, gehört Feldbrunnen-St. Niklaus, die vor zwei Wochen noch eine aus serordentliche Gemeindeversammlung durchführte. Ganz wohl dabei war der Gemeindepräsidentin Anita Panzer aber nicht, wie sie damals in ihren einleitenden Worten festhielt – trotz Abständen und Maskenpflicht. Damit man mit dem Schulhausprojekt vorwärtskommt und allfällige Fragen beantworten kann, entschied man sich damals für die Versammlung.

Für die Budgetgemeindeversammlung setzt man jetzt auf eine Urnenabstimmung, «um die Leute zu schützen», wie Gemeindepräsident Anita Panzer sagt. Man beschränkt sich allerdings auf das Budget. Stand jetzt findet die Abstimmung am 10. Januar statt, der definitive Terminentscheid fällt in der nächsten Gemeinderatssitzung.

Grösseres Fernbleiben erwartet

Auch der Gemeinderat von Langendorf hat sich für die Urnenabstimmung entschieden, die bereits am 20. Dezember durchgeführt wird. Die Budgetgemeindeversammlung vom 30. November fällt somit aus. «Bei der Rechnungsgemeindeversammlung im August haben sich viele treue Gemeindeversammlungsbesucher wegen Covid-19 abgemeldet», sagt Gemeindepräsident Hans-Peter Berger.

Dementsprechend schwach besucht war die Versammlung. «Obwohl die Lage damals im Vergleich zu heute entspannter war», sagt Berger. Bei der Budgetgemeindeversammlung erwartete man noch grösseres Fernbleiben. Um allen die Möglichkeit zu geben, mitzubestimmen, entschied man sich für die Urnenabstimmung.

Stadtpräsident war für eine Versammlung

Auch in der Stadt Solothurn kommt es zur Urnenabstimmung, und zwar wird am Sonntag, 24. Januar, über die verschiedenen Geschäfte entschieden. Stadtpräsident Kurt Fluri hat sich zwar für eine Versammlung ausgesprochen, der Gemeinderat hat aber angesichts der angespannten Situation anders entschieden. Zwei Traktanden werden dadurch erst an der Rechnungsgemeindeversammlung behandelt.

Bei diesen hätte man den Stimmberechtigten noch zwei Reglemente zuschicken müssen, da man diese nicht auflegen kann. Dementsprechend dick wäre das Couvert geworden. «Alleine die Botschaft weist 32 Seiten auf», sagt Hansjörg Boll, der betont, dass die beiden verschobenen Geschäfte nicht eilen.

Debattiert wird in Oberdorf, Rüttenen und Bellach

Drei Gemeinden führen die Gemeindeversammlung durch – unter Berücksichtigung der Schutzmassnahmen. Sprich Maskenpflicht, Desinfektionsmittel am Eingang und den nötigen Abständen. Zu diesen Gemeinden gehört Oberdorf. Solange die Möglichkeit bestehe, sei die Gemeindeversammlung die richtige Wahl für Oberdorf, führt Gemeindepräsident Patrick Schlatter aus.

Denn das Problem einer Urnenabstimmung sei, dass man die Geschäfte weder erläutern, noch darüber debattieren könne. Und so treffen sich die Oberdörfer am 7. Dezember, 20 Uhr, in der Kächschür. «Auch wenn 100 Personen kommen, haben wir dort genügend Platz», sagt Schlatter.

Aus den ähnlichen Gründen haben sich auch Bellach sowie Rüttenen für die Gemeindeversammlung entschieden. In Bellach findet diese am 2. Dezember, 19.30 Uhr, im Turbensaal statt, in Rüttenen am 7. Dezember, 20 Uhr, im Kirchenzentrum. «Dort können wir den nötigen Abstand sicherstellen», sagt Gemeindepräsident Gilbert Studer.

Autor

Fabio Vonarburg

Fabio Vonarburg

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