Solothurn

Warum höhere Chef-Löhne in Solothurn gerechtfertigt sind

Marianne Urben und Katrin Leuenberger

Marianne Urben und Katrin Leuenberger

Die Berichterstattung der Solothurner Zeitung vom Samstag zur Neueinstufung der städtischen Verwaltungsleitenden hat die GRK-Mitglieder Marianne Urben (Grüne) und Katrin Leuenberger (SP) zu einer Stellungnahme bewogen.

Beide hatten im März der Neueinstufung zugestimmt.

Die zwei GRK-Mitglieder betonen zuerst nochmals - wie in unserem Kommentar festgehalten - dass die Neueinstufung der Verwaltungsleitenden völlig legal und vorschriftsgemäss erfolgt sei. Weiter halten Urben und Leuenberger fest: «Die Löhne der Verwaltungsleitenden - unsere früheren Chefbeamten - wurden über 20 Jahre nicht erhöht. Andere tiefer eingereihte Funktionen wurden laufend überprüft und angepasst.» Sowohl ein externer Lohnvergleich wie auch die durchgeführte Überprüfung der Funktionsbewertungskommission hätten Handlungsbedarf aufgezeigt. In dieser Kommission seien auch die FDP und CVP vertreten.

Die Überprüfung habe anhand eines vorgegebenen Prozesses stattgefunden. «Verglichen wurde, wie sich die Anforderungen und Belastungen der Verwaltungsleitenden in den letzten 20 Jahren verändert haben. Es wurden Funktionen überprüft und nicht die Stelleninhaberinnen und -inhaber. Die Überprüfung kam zum Schluss, dass Nachholbedarf besteht», betonen die beiden Politikerinnen. Die DGO-Kommission - auch hier sind die verschiedenen Parteien vertreten - habe übrigens ihren Antrag für die Lohnerhöhungen einstimmig zuhanden der GRK gefällt, wird weiter festgehalten..

Löhne nun im Mittelfeld

Für Mariranne Urben und Katrin Leuenberger lagen die Löhne der städtischen Verwaltungsleitenden im gesamtschweizerischen Vergleich „deutlich unter dem Mittelwert". Nach den Lohnerhöhungen bewegten sich die Löhne der Verwaltungschefs nun schweizweit im Mittelfeld. Und: «Die Lohnschere klafft, anders als in der Privatwirtschaft, nicht derart auseinander. So ist der höchste Lohn 4,5 mal höher als der tiefste», wird betont.

Im Zusammenhang mit den kürzlich vorgenommenen Stellenbesetzungen neuer Verwaltungsleitenden sei sehr deutlich geworden, dass die Stadt Solothurn lohnmässig mit anderen vergleichbaren Städten nicht mehr mithalten könne. Deshalb hätten Marianne Urben und Katrin Leuenberger dem Geschäft guten Gewissens zustimmen können. Adrian Würgler war beim Entscheid nicht mehr anwesend, hätte die Vorlage aber auch unterstützt. «Das Patt von 3 zu 3 Stimmen führte dann zum im Artikel erwähnten Stichentscheid des Stadtpräsidenten.»

Beide GRK-Mitglieder kritisieren die in unserem Kommentar erwähnte «Gemeinderats-Geheimkommission». Diese Einschätzung zeuge „von einem zweifelhaften Demokratieverständnis. Die GRK-Mitglieder werden aus der Mitte des Gemeinderates demokratisch gewählt.» Der Gemeinderat werde am 14. April 2013 neu gewählt.

Deshalb, so betonen die Grüne und die SP-Gemeinderätin, seien «alle, die mit den Entscheiden des Gemeinderats oder der Gemeinderatskommission nicht zufrieden sind, aufgefordert, an den Wahlen teilzunehmen oder noch besser selbst zu kandidieren.» (ww)

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