Die laufende Ortsplanung der Stadt Solothurn wird auf viele Jahre hinaus die Entwicklung der Stadt beeinflussen, entsprechend komplex ist das Vorhaben. Am 10. September wird die öffentliche Mitwirkung beginnen. Dazu sollen Interessierte aufdatiert werden, erläuterte Präsident Charlie Schmid ein Ziel der FDP-Parteiversammlung, die diese Woche tagte.

Dass die Sommer-Veranstaltung der Freisinnigen diesmal in der Hofstatt beim Lusthäuschen stattfand, hat weniger mit dessen verführerischem Namen zu tun als vielmehr mit dem Standort im «Entwicklungsgebiet Weitblick». Wissenswertes zu diesem liebenswürdigen Objekt vermittelte Bea Beer, Präsidentin des Quartiervereins Weststadt, der Verantwortung für dieses Objekt übernommen hat. Eine allgemeine Einleitung in das umfangreiche Planungsthema gab Eddie Bollier, Präsident der Kommission für Planung und Umwelt.

Grundsätzlich positiv

Wichtig sei zu wissen, was schliesslich durch wen entschieden wird. So müssen das Bau- und Zonen- sowie das Parkplatzreglement durch die Gemeindeversammlung beurteilt werden. Hingegen werden Zonenplan 1 (Nutzung) und 2 (Schutzgebiete und -zonen) abschliessend vom Gemeinderat genehmigt, ebenso der Netzplan mit Strassenkategorien.

Die FDP empfindet die meisten Ergebnisse der Planungsarbeit als nachvollziehbar. Einige, aus Sicht der Gemeinderatsfraktion heikle Ergebnisse sind zu hinterfragen, was den gut 30 Teilnehmenden an der Versammlung vorgelegt wurde. Gemeinderätin Susanne Asperger äusserte sich zum umfangreichen Fragenkomplex der Aufzonungen, daraus seien erwähnt: Die Gebiete am Tugginerweg und an der Edmund Wyss-Strasse sollen nicht umgezont werden.

Vorgeschlagene Umzonungen der Gebiete im Osten der Stadt und an der Langendorfstrasse sollen überprüft werden. Das Gebiet nördlich und westlich des Klosters Visitation soll zur vier-, nicht fünfgeschossigen Mischzone werden.

Gestaltungsplan und Qualitätsverfahren sollen im Zonenplan bezeichnet werden, um behördlicher Willkür vorzubeugen. Zudem wurde festgestellt, dass viele Objekte als schützens- oder erhaltenswert eingestuft werden sollen. Das kann für gewerbliche oder industrielle Bauten hinderlich werden. Sie sollten höchstens als erhaltenswert eingestuft, oder es soll festgehalten werden, dass die zonenkonforme Nutzung einem Erhalt oder Schutz vorgeht.

Netzplan mit Strassenkategorien

«Grundsätzlich akzeptiert die FDP-Gemeinderatsfraktion die gewählten Kategorien und Kriterien, die zu deren Einstufung führten», erläuterte Gemeinderat Markus Jäggi. Die gängige Praxis zeige aber, dass die Ost-West-Verbindung vice-versa eine für Solothurn wichtige Achse ist. Deshalb sollen in die Planung die Werkhof- und die Zuchwilerstrasse in die Kategorie «Städtische Achsen mit Verbindungsfunktion» aufgenommen werden.

Ein Hauptgrund für die Verkehrsüberlastung liege im Transitverkehr, fuhr Jäggi fort. Dass der Individualverkehr auf dem heutigen Stand eingefroren werden soll, sei unrealistisch, nicht zuletzt, weil in den umliegenden Gemeinden keinerlei Steuerung erfolgt. «Das Verkehrsaufkommen über das Parkplatzangebot zu regulieren, ist nicht zielführend, und deshalb soll auf die Reduktion der Parkplätze verzichtet werden», schloss Jäggi.

Die Krux mit den Öffnungszeiten

FDP-Präsident Schmid äusserte sich zur Frage einer Zonierung für Gastrobetriebe, welche möglicherweise mehr Probleme schafft, als welche löst, wird doch einerseits die Rechtsgleichheit tangiert, andererseits kommt man in Konflikt mit dem eidgenössischen Umweltgesetz. Die Fraktion beantragt insbesondere: Eine generelle Öffnungszeit bis 5 Uhr. Auf eine spezielle Gastronomiezone soll verzichtet werden, die Regelung für die Gastrozone B (Wirtshausstunde am Wochenende um 02 Uhr) soll für alle städtischen Gebiete in Mischzone übernommen werden. Die Verlängerung von Öffnungszeiten Freitag und Samstag bis 04 Uhr kann bewilligt werden.

Obwohl es nicht Absicht der Veranstalter war, in Detailfragen einzusteigen, geschah dies doch schon sehr bald: Auslöser – wen wunderts? – die Parkplätze. Die lebhafte Diskussion der Anwesenden zog sich bis in den späten Abend hin.