Solothurn
Von den Grünen gibts ein kritisches Ja zum Räumlichen Leitbild

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Wengibrücke mit Blick auf die Solothurner Altstadt. Wie gehts weiter mit dem Räumlichen Leitbild?

Wengibrücke mit Blick auf die Solothurner Altstadt. Wie gehts weiter mit dem Räumlichen Leitbild?

Andreas Kaufmann

An ihrer letzten Versammlung vor der Sommerpause diskutierten die Grünen Stadt Solothurn das «Räumliche Leitbild», das im August an einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung Haupttraktandum sein wird.

Von verschiedenen Seiten wurde das Leitbild heftig kritisiert, als nicht visionär, zu wenig konkret und verbindlich. Kritisiert wurde aber auch die Tatsache, dass vier Wochen nach der Bereinigung durch den Gemeinderat im Internet immer noch die nicht aktualisierte Vorgängerversion aufgeschaltet ist.

zvg

Wie solle da, angesichts der Sommerpause, noch eine sinnvolle Diskussion stattfinden, sei doch die Gemeindeversammlung lediglich eine knappe Woche nach Ferienende anberaumt, meinten die Grünen. Anderseits wurde betont, dass ein Leitbild gar nicht zwingende Vorgaben machen könne, sondern erst der Zonenplan verbindlichen Charakter habe. So bleibe keine andere Wahl, als das Leitbild jetzt zu genehmigen, damit die Arbeit am Zonenplan möglichst bald in Angriff genommen werden könne. Dort gelte es, konkrete Vorgaben zu machen.

Allerdings müsse der Zonenplan nicht dem Volk vorgelegt werden, sondern der Gemeinderat sei die Beschlussinstanz. Eine Zurückweisung des Leitbildes würde jedoch lediglich bewirken, dass ein neues erarbeitet werden müsste – also eine Verzögerung der Arbeit am Zonenplan um wohl mehrere Jahre. So blieb als Bilanz der Diskussion nur die Feststellung, dass es keine befriedigende Lösung gebe, und auch keine Alternative dazu, das Leitbild im August zu akzeptieren.

Im Anschluss an diese Diskussion konnten die Grünen die Wahlvorschläge für verschiedene Kommissionen klären und Gemeinderat Heinz Flück nach seinem für die Grünen «sehr guten Resultat» zur Kandidatur im zweiten Wahlgang für das Vize-Stadtpräsidium bestärken. Der zweite Wahlggang gen den CVP-Konkurrenten Pascal Walter findet am 24. September statt. (tks)