Bürgergemeinde Solothurn

Über der Freude lastet der lange Schatten der Coronakrise

Mit Ausnahme der Verwaltung haben alle Bereiche gegenüber Budget besser abgeschlossen. (Archiv)

Mit Ausnahme der Verwaltung haben alle Bereiche gegenüber Budget besser abgeschlossen. (Archiv)

Die Rechnung 2019 der Bürgergemeinde Solothurn schliesst um 1,126 Mio. Franken über dem Budget mit einem Ertragsüberschuss ab.

Neues Bürgerratsgefühl: zum ersten Mal wurde im Gemeinderatssaal getagt. Nicht ganz neu, doch sehr erfreulich, wie Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger eingangs festhielt: die Rechnung 2019. Sie schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 602'000 Franken um 1,126 Mio.Franken besser ab als budgetiert. Dazu trug vor allem die Forstrechnung mit einem Plus von etwa 1,07 Mio. Franken bei. Auch wenn mit der gebotenen Sorgfalt und Zurückhaltung budgetiert wird, müssen solch eminente Abweichungen doch hinterfragt werden. Wyniger warnte eindringlich vor Euphorie und Begehrlichkeiten.

Mit Ausnahme der Verwaltung haben alle Bereiche gegenüber Budget besser abgeschlossen, erläuterte Finanzverwalter Claude Tschanz. Der Hauptgrund liegt jedoch beim Forstbetrieb. Es war ein Erfolg von 52450 Franken erwartet worden - die Rechnung zeigt 1,07 Mio. Diese stammen hauptsächlich von Arbeiten für Dritte, aus Verkaufserlösen und von Kantonsbeiträgen.

Das Weingut der Bürgergemeinde steigerte die Verkaufserlöse um 110'000 Franken. Deshalb entstand ein Defizit von lediglich 4000 Franken statt der 107'000 budgetierten. Das Altersheim schloss mit einem Defizit von 211'700 Franken immer noch um 86'000 Franken besser ab als veranschlagt.

Vorgängig zur Rechnungsdebatte wurde entschieden, keine Einlage in den Kulturfonds zu tätigen. Sodann wurde einer Reihe von 16 Nachtragskrediten zugestimmt, sie schwanken zwischen 1800 Franken für den Kauf Einsiedeleiführer und 51'000 Franken (Pflanzenkauf für Wiederherstellungen nach Sturm Burglind). Der Bürgerrat hiess dann die Stiftungsrechnungen und die Rechnung der Bürgergemeinde gut.

Die Heimkommission, vertreten durch ihren Präsidenten Rolf Grau, legte dem Bürgerrat die überarbeitete Neueinteilung des Kaders vor. Sie stützt sich auf die Empfehlungen der Gemeinschaft Solothurnischer Alters- und Pflegeheime (GSA). Die Geschäftsleitung und die Abteilungsleitungen wurden organisatorisch neu positioniert. Alle Veränderungen bewirken, auf sechs Jahre hinaus berechnet, durchschnittlich Mehrkosten von rund 8000 Franken. Der Bürgerrat stimmte dieser Neufassung zu.

Trockenmauern, Sitzungsgelder und Coronafolgen

Der «Verein Naturkultur» will in den Jahren 2020 bis 2023 auf dem Weissenstein Trockenmauern sanieren. Dem Projekt steht aus Sicht der Bürgergemeinde nichts entgegen. Der Verein hat um einen Kostenzuschuss nachgesucht. Der Bürgerrat bewilligte 10000 Franken für 2021. Seit 2015 sieht die Dienst- und Gehaltsordnung ein Sitzungsgeld für die Teilnahme an Fraktionssitzungen vor; bis jetzt wurde ein solches aber nie ausbezahlt. Der Rat beschloss, dies nachzuholen, was einen Nachtragskredit von rund 7500 Franken bedingt.

Das Coronavirus betraf auch die Bürgergemeinde. Heimleiter Pascal Vonaesch informierte, dass in beiden Häusern kein Ansteckungsfall zu verzeichnen war, jedoch erhebliche operative und organisatorische Massnahmen durchgeführt werden mussten. Davon blieb der Forstbetrieb verschont und es drohen kaum Einbussen, berichtete Sergio Wyniger. Im Weingut sei alles ziemlich normal abgelaufen, doch müsse man mit erheblichen Einbussen rechnen: Der Weinabsatz der Domaine de Soleure läuft zu 90 Prozent über die Gastronomie. Vonaesch ergänzte, dass bei weiteren Massnahmen im Heim auf höhere Entscheide (Kanton, Bund) gewartet werde; das gelte auch für die Liegenschaften, bestätigte Wyniger.

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