Die Erhöhung der Chefbeamtenlöhne im Frühling des letzten Jahres hat auch den Ausschuss für Geschäftsprüfung GPA beschäftigt. Präsidiert von Herbert Bracher (SP) nahmen Franziska von Ballmoos (FDP), Michael Schwaller (FDP), Peter Wyss (CVP) und Marguerite Misteli (Grüne) das damalige Vorgehen unter die Lupe, das in Amtsdeutsch «Neueinstufung der Verwaltungsleiterfunktionen der Stadt Solothurn» genannt wird. Die Neueinstufung hatte für sieben von acht Verwaltungsleitenden eine Lohnerhöhung von total 105 000 Franken pro Jahr gebracht.

Überprüft wurden vom GPA jede Verwaltungsleitende und jeder Verwaltungsleitende und dabei festgestellt, dass die einzelnen Funktionsbewertungen und die Verteilung der Funktionsbewertungspunkte, die Lohnentwicklung wie die Einteilung in die Gehaltsklassen «gemäss dem vorgegebenen System» durchgeführt worden seien.

Damit sei auch die Neueinreihung innerhalb des heutigen gültigen Systems «korrekt» vorgenommen worden. «Vereinzelt wurden unerhebliche Fehler im Totalwert der Funktionsbewertungspunkte festgestellt», so der Ausschuss. Unerheblich deshalb, weil daraus keine andere Lohnklasseneinreihung resultiert habe.

Komplexes Vorgehen

Das Vorgehen bei der Bewertung sei allerdings «höchst komplex» und für die Mitglieder des Gemeinderates und auch der damals entscheidenden GRK «ohne nähere Befassung kaum nachvollziehbar». Ein gewisses «Mehr an Transparenz», auch um eine politische Diskussion der Gehälter zu ermöglichen, sei die Bekanntgabe der Löhne der Gehaltsklassen entsprechend dem jeweils aktuellen Indexstand im Gemeinderat, empfiehlt der GPA.

So wäre die Lohnspannbreite von der tiefsten Lohnklasse 21 bis zur höchsten Lohnklasse A bekannt. Im Weiteren betont der Ausschuss, dass er mit der Überprüfung «keine politische Beurteilung» der Chefbeamten-Gehälter vorgenommen habe.