Akademie der Generationen

Thomas Borer appelliert ans Schweizer Selbstbewusstsein

Thomas Borer: «Immerhin gehören wir zu den 20 mächtigsten Ländern der Welt.»

Thomas Borer: «Immerhin gehören wir zu den 20 mächtigsten Ländern der Welt.»

Thomas Borer, ehemaliger Botschafter in Deutschland, erklärte im Sommerhaus De Vigier in Solothurn, weshalb die Schweiz mehr Selbstbewusstsein braucht und wieso die EU tiefgreifende Strukturprobleme hat.

«Die EU braucht einen Marschhalt und muss einen Richtungswechsel vornehmen», wagte der brillante Redner bei der Akademie der Generationen einen Blick in die Zukunft. Nur ein knappes Vierteljahrhundert nach ihrer Gründung sei die Euphorie der europäischen Integration verpufft. «Europa steht am Scheideweg. Aus einer Wirtschafts- und Finanzkrise ist eine Sinnkrise geworden.» Was für die Nachkriegsgeneration einst als Garant für Frieden und Wohlstand aufgebaut worden sei, gipfele heute in Arbeitslosigkeit und leeren Staatskassen. «Die Vereinigten Staaten von Europa werden bei der heutigen Generation zum Sündenbock und Feindbild», so Borer.

An der Notwendigkeit zum Handeln gebe es keine Zweifel. «Die Grenzen der innereuropäischen Solidarität scheinen erreicht.» Der um sich greifende Nationalismus müsse gestoppt werden, damit die Union international nicht weiter an Gewicht verliere.

Die Rolle der Schweiz

Borer zeigte den gut 200 Zuhörerinnen und Zuhörern auf, was die Schweiz als Ideengeber und Vorbild beitragen könnte, um die angeschlagene Staatengemeinschaft zu beflügeln. «Ich denke an die Ausgabenbremse, die der Staatsverschuldung klare Grenzen vorschreibt, an das Subsidiaritätsprinzip und den Konkurrenzföderalismus, aber auch an mehr direkte Demokratie.»

Wichtig sei aber auch, dass die Schweiz dem Druck der EU auf konstruktive Weise begegne. Als Angriffspunkte der letzten Jahre nannte er den Finanzplatz, das Steuersystem und den Volksentscheid zur Personenfreizügigkeit. «Die EU-Staaten haben leere Kassen und wachsende Schulden. Sie versuchen deshalb den scharfen Konkurrenten Schweiz, den sie auch auf dem freien Markt kaum schlagen können, durch regulatorische Massnahmen in die Knie zu zwingen.» Dies sei ein kurzfristiges Denken, denn «die Unternehmen und die Vermögen werden nicht nach Deutschland oder England umziehen, sondern nach Asien und anderswo.»

Grundsätzlich müsse die Schweizer Politik mehr Selbstbewusstsein zeigen und dem Ausland erklären, warum es im Volk zu Ängsten und Problemen komme. Es gehe nicht an, dass sich ein demokratisches und rechtsstaatliches Land wie die Schweiz Machtansprüchen von aussen ohne Gegenwehr beugen müsse. «Die Schweiz hat in ihrer Geschichte immer wieder Anfeindungen, Druck und Kritik aus dem Ausland erfahren.» Dies vor allem deshalb, weil sie mit ihren Institutionen und Werten ein Dorn im Auge der Mächtigen war und wie sich zeige auch heute noch sei.

Dem Druck standhalten

Heutige Politiker lägen falsch, wenn sie immer wieder betonten, dass man dem Druck nicht standhalten könne, weil man ein Kleinstaat sei. Thomas Borer: «Immerhin gehören wir zu den 20 mächtigsten Ländern der Welt.» Dieses Potenzial in politischen Einfluss umzusetzen, gelinge heute weder der Politik noch der Diplomatie. «Wir brauchen in der Politik Visionen und Leute mit Zivilcourage statt Bremser, Mahner und Kritiker.»

Borer schloss seine Ausführungen mit einem Zitat von Carl Spitteler: «Wenn die Schweizer die Alpen selbst gebaut hätten, wären sie nicht so hoch, dann wären sie bescheidener geraten.»

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