Solothurn
Steuersenkung in Solothurn ist wieder ein Thema

Gute Finanzkennzahlen in der Solothurner Gemeinderechnung 2011 dürften im Dezember wieder eine Diskussion über eine Steuersenkung zulassen. Der Ertragsüberschuss von 10,3 Mio. Franken fliesst in Rückstellungen und Abschreibungen für Bauvorhaben.

Andreas Kaufmann
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AZ

Erfreuliche Zahlen standen am Ausgangspunkt der Rechnungsgemeindeversammlung im Landhaus. Dies würdigte zu Beginn auch Beat Käch, Präsident der Finanzkommission: «Alle Kennzahlen zeigen die solide Finanzlage der Stadt.» Die stattlichste darunter: 10,3 Mio. Franken Ertragsüberschuss, den Finanzverwalter Reto Notter den 76 anwesenden Solothurner Stimmbürgern verkünden durfte. Diese hiessen die Rechnung gut und willigten einstimmig ein, 8 Mio. des Gewinns als Vorfinanzierungen für grössere Bauvorhaben zurückzulegen; namentlich für die Sanierung der Schulhäuser Wildbach, Fegetz und Vorstadt, für die Stadttheater-Sanierung sowie für die Erweiterung des Kulturgüterraums des Kunstmuseums.

Die übrigen 2,3 Mio. Franken fliessen in Abschreibungen im Tiefbau. Gemäss Budget war man statt eines grossen Überschusses von einem Defizit von 2,0 Mio. Franken ausgegangen.

Taxationskorrekturen als Grund

In der Hauptsache wirkten sich Steuerkorrekturen von 2009 und 2010 positiv auf das Rechnungsergebnis aus. Ausgabenseitig fallen vor allem tiefere Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen ins Gewicht. Stadtpräsident Kurt Fluri fügte lobend die Ausgabedisziplin der Verwaltung hinzu. Gleichzeitig kündigte er an, dass angesichts des guten Abschlusses bei der Budgetdebatte im Dezember eine Steuersenkung Thema sein werde.

Im Übrigen ebenfalls gutgeheissen wurden die Nettoinvestitionen in der Höhe von 7,6 Mio. Franken.
Auf ein gleichermassen positives Jahr blickte Felix Strässle, Direktor der Regio Energie Solothurn (RES), zurück. Die nicht weiter kommentierten Jahreszahlen (der Unternehmensgewinn betrug 2011 3,4 Mio. Franken) wurden von den Stimmbürgern ebenfalls abgesegnet. Darüber hinaus bot er eine Tour d'Horizon zum energie- und umweltpolitischen Engagement der RES.

Zwei Reglemente abgesegnet

Des Weiteren hatte die Gemeindeversammlung über zwei Reglemente zu befinden, die Gaston Barth, Leiter des Rechts- und Personaldiensts, erläuterte. Thema war einerseits die Totalrevision des Friedhofsreglements von 1976. «Es handelt sich um viele redaktionelle Anpassungen», so Barth. Die Reglementserneuerung, der die Stimmbürger zustimmten, umfasst auch Kompetenzenverschiebungen vom Stadtbauamt an die Einwohnerdienste und vom Gemeinderat an die Gemeinderatskommission (GRK). So fallen die Gebührentarife neu in die Kompetenz der GRK.

Apropos Gebühren: In diesem Punkt wurden auch die unterschiedlichen Bestattungsgebühren für Auswärtige und Ortsansässige erwähnt.
Zuguterletzt segneten die Stimmbürger auch das Reglement für freiwillige Tagesschulen ab. Nach einer vierjährigen erfolgreichen Projektphase folgt nun die Weiterführung im Normalbetrieb, was eine Zustimmung der Gemeindeversammlung nötig mache, so Barth. Er betonte, dass das Angebot weiterhin freiwillig und kostenpflichtig geführt werde.