Gefesselt und abgeführt

Stadtpolizei wegen Einsatz auf Amthausplatz unter der Lupe

Die Polizei rückte im September aus, um auf dem Amthausplatz eine Gruppe Leute zu durchsuchen.

Die Polizei rückte im September aus, um auf dem Amthausplatz eine Gruppe Leute zu durchsuchen.

Mit der Stadtpolizei Solothurn befasst sich der Gemeinderat an seiner letzten Sitzung gleich doppelt. Ein Thema ist der umstrittene Einsatz auf dem Amthausplatz im September. Damals wurde eine Gruppe Leute im Kastenwagen abtransportiert.

Die Zusammenarbeit zwischen der Stadt- und Kantonspolizei beleuchtet der Bericht des Geschäftsprüfungsausschusses GPA und dürfte für Gesprächsstoff sorgen. Solchen schon reichlich verursacht hat ein Polizeieinsatz des städtischen Korps am 11. September.

Damals wurde eine Gruppe Leute am Amthausplatz zu einer Leibesvisitation gefesselt mit Kabelbindern und Handschellen abtransportiert. In einer Interpellation fragt für die SP Anna Rüefli nach den Gründen für den Einsatz, welche Lehren daraus gezogen werden, aber auch ob und wie solche Einsätze aufgearbeitet werden und ob Schulungen dafür stattfinden.

«Professionell und ruhig»

Reklamationen von Passanten, die am Amthausplatz auch Drogenhandel festgestellt haben wollten, hatten die Aktivitäten der Stadtpolizei ausgelöst. Vorerst wurden in einer Sitzung die Leiterinnen der «Perspektive» und der Anlaufstelle im «Adler» auf die Zustände aufmerksam gemacht und gebeten, auf eine Entschärfung der Situation hinzuwirken. «Da keine sichtbare Verbesserung eintraf, entschloss sich die Stadtpolizei, eine Kontrolle durchzuführen», so die Antwort des Stadtpräsidiums.

Offenbar wurden dann Drogenhandel und in der Unterwäsche auch versteckte Betäubungsmittel festgestellt, was den Abtransport der Verdächtigen «aus Sicherheitsgründen» im sogenannten Schliesszeug erforderlich gemacht habe. Die untersuchten Personen hätten sich auf dem Amthausplatz «auffällig, laut und unanständig verhalten», was zu Reklamationen führte.

Der Einsatz dagegen sei «professionell, ruhig und verhältnismässig» erfolgt. Nach Überprüfung der Personalien und Effekten auf dem Posten der Stadtpolizei seien alle Personen unverzüglich wieder entlassen worden. Und die Lehren aus dem Einsatz? Das Stadtpräsidium: «... dass die Stadtpolizei falls nötig weitere Kontrollen mit gleichem Vorgehen planen kann und muss.»

Ein «Briefing» vor und ein «De-Briefing» nach dem Einsatz seien erfolgt, ja beteiligte Personen hätten sich bei der Stadtpolizei sogar dafür bedankt, dass sie «korrekt und freundlich» behandelt worden seien.

Auch die Ausbildung für solche Einsätze sei bei der Stadtpolizei gewährleistet – und zwar gemeinsam mit der Kantonspolizei, um ein gleiches Vorgehen bei gemeinsamen Diensten zu gewährleisten. In der Regel fänden pro Jahr vier bis sechs taktische Trainings statt. Und die Ausbildung werde im Budget der Stadt berücksichtigt.

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