Bafidia, die Pensionskasse, die auch die Angestellten der Stadt Solothurn betreut, bereitet den grossen Systemwechsel vor: Für ihre Delegiertenversammlung im Juni ist der Umstieg vom Leistungs- aufs Beitragsprimat geplant. Im Wissen um die Absichten der Bafidia hat der Gemeinderat im vergangenen Herbst auf einen vorzeitigen Pensionskassen- und damit Primatwechsel verzichtet. Gestern Abend nun entschied der Gemeinderat einstimmig, den Primatwechsel anlässlich der Delegiertenversammlung gutzuheissen.

Leistungsprimat nicht mehr zeitgemäss

Das geltende Leistungsprimat nimmt einen Anteil des letzten versicherten Lohns vor der Pensionierung als Ausgangspunkt für die Rente – im Falle der Bafidia sind es 64 Prozent. Allerdings wird das System von vielen Seiten als nicht mehr zeitgemäss empfunden, nicht zuletzt, weil Lohnerhöhungen für die Rentenleistung nachfinanziert werden müssen.

Derweil orientiert sich das geplante Beitragsprimat am effektiv angesparten Kapital mitsamt Zinsen und entrichtet einen jährlichen Anteil aus diesem Spartopf an den Versicherten – gemäss festgelegtem Umwandlungssatz, der im Falle der Bafidia aktuell 5,4 Prozent beträgt.

Einbussen für Versicherte

Währenddem ein Primatwechsel für die Stadt selbst kostenneutral ist, werden die Versicherten im neuen System längerfristig Einbussen zu spüren bekommen, wie Urs F. Meyer, Leiter des Personal- und Rechtsdiensts erläuterte. Zwar wird im Leistungsprimat mit einer Satzsenkung gerechnet. Doch auch im Beitragsprimat wird der Umwandlungssatz sinken. Um die Stadt Solothurn als Arbeitgeberin attraktiv zu halten, beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe mit Vorschlägen, wie sich die Arbeitgeberin beteiligen kann, um den Einbussen entgegenzuwirken. «Das aktuelle Primat hat keine Zukunft», pflichtete Lea Wormser (SP) dem Vorschlag des Wechsels bei.

«Unbestritten» ist der Wechsel auch in den Augen der FDP, wie Beat Käch darlegte. «Matchentscheidend ist, wie sich die Beitragszahlen in Zukunft entwickeln.» Auch, welche Massnahmen die Arbeitsgruppe zu einem späteren Zeitpunkt bereithalten wird, wie Heinz Flück (Grüne) andeutete. «Finanziell nicht anders machbar», lautete die Einschätzung von Pascal Walter (CVP), dem pflichtete auch René Käppeli (SVP) bei.

Zustupf für Junges Theater

Erfreuliche Neuigkeiten dürfen die Jugendlichen des Jungen Theaters Solothurn entgegennehmen. So wird der städtische Beitrag in den Theaterpädagogik-Topf des Theater Orchesters Biel Solothurn von jährlich 56 000 auf 73 000 Franken erhöht. Stadtpräsident Kurt Fluri verwies auf die gestiegene Beachtung, die das Theater vor allem beim jungen Publikum geniesse. Ein «Ja, aber» warfen CVP, FDP und SVP ein und beantragten lediglich eine Aufstockung übergangsweise über zwei Jahre, da dem Antrag nur ein zeitweiliges Defizit zugrunde liege. Franziska Roth (SP) hielt dem Einwand entgegen und betonte: «Die Theaterschaffenden sind nicht auf Rosen gebettet.» Letztlich wurde der Antrag der Bürgerlichen mit 16 zu 14 Stimmen abgelehnt und die dauerhafte Aufstockung des Beitrages ans Junge Theater gutgeheissen.

Frühjahrsputz bei den Vorstössen

Ferner hat der Gemeinderat gestern Abend die Demission von Fabian Hosner als SP-Ersatzgemeinderat zur Kenntnis genommen. Als Nachfolger für Hosner rückt Konrad Kocher nach. Einen Wechsel gibt es auch in der Kommission für Planung und Umwelt. Dort folgt als FDP-Mitglied auf Claudio Branger neu Martin Stebler. Demissioniert ist auch Andreas Richard als FDP-Ersatzmitglied in der städtischen Baukommission. Die FDP hat bereits einen Nachfolger bestimmt, der gestern aber noch nicht offiziell kommuniziert werden konnte. Zudem beschäftigte sich der Rat mit einer Aufstellung über pendente und abgeschriebene Vorstösse. Dazu wurde eine Liste von 20 Postulaten und Motionen durchbesprochen. Hinsichtlich des Status einzelner Vorstösse nahm der Gemeinderat einzelne Korrekturen vor.