Moria

Stadt Solothurn soll Flüchtlinge aus abgebranntem Camp aufnehmen

Brände haben in der Nacht auf Mittwoch grosse Teile des Flüchtlingslagers Moria auf der griechischen Insel Lesbos zerstört. (Archiv)

Brände haben in der Nacht auf Mittwoch grosse Teile des Flüchtlingslagers Moria auf der griechischen Insel Lesbos zerstört. (Archiv)

Nach dem Brand in Moria auf der griechischen Insel Lesbos soll Solothurn den Flüchtenden helfen. Dies fordert die SP in einer Dringlichen Motion.

Bereits ein Tag nach den Bränden im Flüchtlingslager in Moria vom 8. September bot die Stadt Bern ihre Hilfe an. In einer Medienmitteilung schrieb die Gemeinde, dass der Gemeinderat bereit wäre, «in einem ersten Schritt umgehend einer Gruppe von 20 Menschen aus Moria in der Stadt Bern Zuflucht zu gewähren». Andere Städte haben es daraufhin Bern gleichgetan und ebenfalls ihre Hilfe angeboten. Darunter etwa Zürich und Lausanne.

Solothurn soll den Beispielen folgen und ihrerseits ihre Hilfe anbieten, fordert nun die Fraktion der SP der Stadt Solothurn in einer Dringlichen Motion, über die der Gemeinderat heute Dienstagabend befinden wird. Und zwar soll das Stadtpräsidium beauftragt werden, «die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, um sich zusammen mit anderen Städten beim Bund für die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Camp Moria einzusetzen, welche über die Aufnahme von 20 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (gesamte Schweiz) hinausgeht.»

Sprich: Solothurn soll Flüchtlinge aufnehmen, «anstatt dieser menschlichen Tragödie einfach zuzusehen». Die Sicherstellung der unverzüglichen Unterbringung, der Versorgung und des Schutzes der Migrantinnen und Migranten auf der Insel sei nicht genug. «Es ist nicht der Moment, um sich hinter dem Regelwerk des Bundes betreffend der Zuweisung von Asylsuchenden und Flüchtlingen zu verstecken», kann man in der Motion mit den Erstunterzeichnenden Corinne Widmer und Konrad Kocher weiter lesen.

Stadtpräsident empfiehlt Vorstoss zur Ablehnung

Das Anliegen der Motionäre sei aus emotionaler Sicht verständlich, so Stadtpräsident Kurt Fluri auf Anfrage, «letztlich ist es aber nur Symbolpolitik». Aus der Sicht von Fluri ist die Idee jedoch schlicht nicht realisierbar, weil dadurch das Dublin-System durchbrochen werde. «Es ist schön und gut, dass andere Städte wie Bern oder Zürich angeboten haben, Flüchtende aus Moria aufzunehmen, doch die Antwort, wie sie dies konkret umsetzen wollen, sind sie weiterhin schuldig.» Ähnlich äusserte sich vor ein paar Tagen Karin Keller-Sutter. Die Bundesrätin sagte in einem Interview zu SRF: «Es ist nicht möglich, dass die Städte direkt Personen aufnehmen können.» Dafür gebe es keine rechtliche Grundlage. «Es ist so, dass im Asylverfahren Personen über den Bund in die Schweiz kommen.»

«Diese Argumentation ändert nichts daran, dass etwas gehen muss», so SP-Gemeinderat Konrad Kocher. «Ich bin zuversichtlich, dass mit gutem Willen und angesichts der prekären Situation, eine Lösung gefunden würde.» Kocher verweist auf ein für erheblich erklärtes Postulat von Mitte Januar. «Damit hat der Gemeinderat gezeigt, dass er sich gegenüber Flüchtlingen solidarisch und offen zeigt. Nun müssen den Worten Taten folgen.»

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Autor

Fabio Vonarburg

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