Solothurn kommt nochmals mit einem blauen Auge davon: Die Rechnung 2013 schliesst zwar erstmals seit 1999 wieder mit roten Zahlen ab, doch sind die 852'000 Franken Aufwandüberschuss für Finanzverwalter Reto Notter eine positive Nachricht. «Budgetiert waren 3,2 Mio. Franken Defizit, vor allem dank den Taxationskorrekturen haben wir jedoch um 2,3 Mio. Franken besser abgeschnitten als vorgesehen.»

Dennoch muss nach einer Serie von fetten Jahren das aufgebaute Eigenkapital von 30 Mio. Franken nun um die erwähnten 900'000 Franken angeknabbert werden. Damit sinkt auch das Nettovermögen pro Stadtbewohner von 2566 auf noch 2336 Franken.

Top und Flop bei den Einnahmen

Einen «sehr schönen, stabilen Ertrag» sieht Notter bei den Steuereinnahmen der natürlichen Personen, wo die erwähnten Taxationskorrekturen aus den Jahren 2011/12 gleich mit 4 Mio. Franken Mehrertrag gegenüber dem Budget einschenkten. Gesamthaft übertraf der Steuerertrag das Budget um 2,4 Mio. Franken oder 3,7 Prozent. «Die Vorbezugsrechnungen für diese beiden Jahre wurden mehrheitlich zu tief ausgestellt», erklärt der Finanzverwalter das Phänomen der massiven Taxationskorrekturen.

Düsterer siehts bei den juristischen Personen aus, wo noch ganze 8,5 Mio. Franken den Weg in die Stadtkasse fanden. «Seit 2009 ist dieser Ertrag um 18,7 Prozent zurückgegangen», blickt Reto Notter auf bessere Zeiten zurück, als aber auch noch eine inzwischen nach Zuchwil umgezogene Synthes alljährlich Milllionenbeträge abgeliefert hatte.

So hatte die Stadt im Rekordjahr 2007 noch fast 20 Mio. Franken von den juristischen Personen eingenommen.

Notter sieht den Hauptgrund für den rasanten Rückgang auch in den Umstrukturierungen vieler Firmen. «Damit wurden Steueroptimierungen möglich.»

Das Stadttheater muss sparen

Der Gesamtaufwand liegt 2,9 Mio. Franken unter dem Budget - eingeschenkt haben über 700'000 Franken geringere Beiträge an die Ergänzungsleistungen AHV/IV, weniger Besoldungen für Sekundarschulpersonal und geringere Steuerabschreibungen. «Die zuletzt massiv gestiegene Sozialhilfe blieb aber im Budgetrahmen», verweist Reto Notter auf den Hauptkostentreiber.

Gar nicht im Budget blieben dagegen die Kosten des Stadttheaters für die Interimsspielzeit: So wurden 2013 fast 300'000 Franken mehr gebraucht als veranschlagt. Damit könne das Stadttheater laut Notter dieses Jahr vom bewilligten Gesamtkredit von über 1,1 Mio. Franken nur noch gerade 308 000 Franken, also die Hälfte der vorgesehenen Tranche fürs Jahr 2014 ausschöpfen.

Verbessert zeigt sich die Investitionsrechnung dank höherer Einnahmen und geringerer Bautätigkeit als geplant. «Beim Stadttheater-Umbau und den Schulanlagen wurde mangels Ressourcen (im Stadtbauamt) weniger realisiert», meint Notter angesichts fast 20 Prozent nicht ausgeschöpfter Baukredite. Damit erhöht sich auch der Selbstfinanzierungsgrad auf gerade noch akzeptable 70 Prozent.

Ein Faktor, der den nächsten Finanzplan etwas verbessert, «wobei weiterhin Vorsicht am Platz ist. Denn die Trendwende zu roten Zahlen hat stattgefunden.» Aber so scharf ist diese noch nicht ausgefallen, dass gleich eine Steuersenkung anstünde. Reto Notter: «In der GRK war dies bei der Behandlung der Rechnung jedenfalls kein Thema.»

Ein Thema waren dagegen die Steuerausstände: Der Bruttosteuerausstand konnte immerhin von 17,1 auf 14,3 Mio. Franken gesenkt werden.» Notter befürchtet aber, dass sich der Ausstand ohne aktive Bewirtschaftung der Vorbezugsrechnungen in den nächsten Jahren wieder erhöhen wird.