Gemeinderat Solothurn

Stadt Solothurn prüft die Schaffung einer «Gesellschafts-Kommission»

Kümmert sich inskünftig eine Kommission für Gesellschaftsfragen um das Thema Integration?

Kümmert sich inskünftig eine Kommission für Gesellschaftsfragen um das Thema Integration?

Der Solothurner Gemeinderat hat beschlossen, die Schaffung einer Kommission für Gesellschaftsfragen prüfen zu lassen. Es steht auch die Möglichkeit offen, dass Seniorenrat und Jugendkommission in dieses Gremium einzuverleiben.

Soll die Stadt Solothurn eine Kommission für Integration erhalten? Die ursprüngliche Motion aus der Feder der SP mit Erstunterzeichner Matthias Anderegg war vor ziemlich genau vier Jahren eingereicht worden und fordert genau dies. An der Gemeinderatssitzung am Dienstag wurde die Beantwortung des Vorstosses behandelt. Wie Stadtpräsident Kurt Fluri erläuterte, wurde mit der Antwort zugewartet, bis das Projekt start.integration als Teil des kantonalen Integrationsprogramms KIP angelaufen ist. Hierbei sollen die Gemeinden bei der Integrationsförderung an Ort und Stelle verstärkt in die Pflicht genommen werden. 

In seiner Antwort hält Kurt Fluri fest, dass Integration nicht ausschliesslich die ausländische Wohnbevölkerung betreffe. «Vielmehr erstreckt sie sich über das gesamte Gesellschaftsspektrum an Menschen, welche zusammen leben.» Integration, so Fluri weiter, sei ein Querschnittsthema. Abschliessend folgt der Gegenvorschlag, diese Querschnittsaufgabe ebenso breit aufzunehmen und zu prüfen, ob allenfalls die Jugendkommission und der Seniorenrat per Legislaturstart 2022 neu als «Kommission für Gesellschaftsfragen» konstituiert werden könnten – als strategische Leitinstanz und bei der Initiierung von entsprechenden Integrationsprojekten.

«Integration betrifft nicht nur Ausländer»

«Ich will nicht zum Totengräber der beiden Gremien werden», schickte Matthias Anderegg in seinem Votum zur Antwort des Stadtpräsidenten voraus und betonte, entsprechende Bedenken der beiden bestehenden Kommissionen ernstzunehmen. Ansonsten zeigte er sich aber offen für den Gegenvorschlag. Eine Prüfung des Schulterschlusses hält auch Charlie Schmid (FDP) für richtig:«Das Thema Integration ist breitgefächert und betrifft nicht nur die ausländische Bevölkerung.»

Für «unterstützungswürdig» befunden wurde die Einführung einer Gesellschaftskommission auch von den Grünen. Laura Gantenbein erhofft sich dadurch eine Vermeidung von Doppelspurigkeiten. Im Namen der CVP/GLP-Fraktion richtete Jean-Pierre Barras mahnende Worte über das Verhältnis der Kulturen in der Schweiz: «Nach aussen sind wir stolz über die Multikulturalität, und nach innen haben wir Mühe diese zu leben – auf beiden Seiten des Röschtigrabens.» Der Förderung der Integration als Querschnittsaufgabe gab die Fraktion ihren Segen, nicht aber in Form einer politischen Kommission.

Das Recht, sich nicht zu integrieren

 Aus Sicht der SVP werde der Sachverhalt der Integration stets «etwas überhöht» dargestellt, kritisierte René Käppeli. So sei Integration eine Sache der persönlichen Einstellung. Somit sei es auch das individuelle Recht, sich nicht integrativ ins Gemeinwesen einzubringen.

Abschliessend wurden die Vorschläge des Stadtpräsidiums gutgeheissen: Damit dürfte sich die Frage nach dem Fortbestehen der Jugendkommission und des Seniorenrats bald stellen.

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