Solothurn
Stadt-Portemonnaie von Solothurn wird bald enger

An der Gemeindeversammlung Solothurn gaben die 81 Stimmbürger einstimmig grünes Licht für den Voranschlag 2011, ebenso für eine Nachrüstung im Krematorium und für die Revision des Musikschulreglements.

Andreas Kaufmann
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Krematorium Solothurn

Krematorium Solothurn

Wolfgang Wagmann

Zügig und klar verlas Finanzverwalter Reto Notter gestern das Eintretensreferat zum Voranschlag 2011 und absolvierte so sein Debüt vor den Stimmbürgern. Stadtpräsident Kurt Fluri zeigte sich dankbar: Sowohl Notter als auch Vorgänger Raymond Melly würden vorsichtig budgetieren. Die Rechnung schneide demgegenüber besser ab. Obwohl etwas schlechter als im Vorjahr ausfallend, nwurde das Budget 2011 so weit schmackhaft gemacht, dass Wortmeldungen ausblieben. Dank Überarbeitungen konnte der Aufwandüberschuss im Voranschlag der laufenden Rechnung um rund 3,0 auf 2,0 Mio. Franken reduziert werden; dies bei einem Aufwand von 118,8 Mio. und einem Ertrag von 116,7 Mio. Franken.

Teuerung fällt ins Gewicht

Einnahmenseitig schlägt ein budgetierter Minderertrag von mehr als 11 Prozent gegenüber der Rechnung 2009 zu Buche. Ein Grund: Taxationskorrekturen, die die Rechnung aufgebessert hatten, fallen 2011 weg. Die auffälligste Aufwandsteigerung ortet Notter bei der Bildung: «Die Hauptursache liegt bei höheren teuerungsbedingten Besoldungskosten.» Das Budget wird auch infolge Lohnanpassungen beim Gemeindepersonal belastet. Bei der Bildung fallen zudem auch ICT-Betriebskosten ins Gewicht. Weniger Aufwand als bisher verzeichnet der Voranschlag im Bereich Finanzen (ohne Steuern), und zwar um 0,6 Mio. Franken. Insgesamt beruhigte Notter die Stimmbürger: «Der Fehlbetrag kann durch das in vergangenen Jahren geäufnete Eigenkapital gedeckt werden.»

Investitionen auf «hohem Niveau»

Bei der Investitionsrechnung stehen den Nettoausgaben von 13,0 Mio. Franken Investitionseinnahmen von 1,1 Mio. Franken gegenüber. Klammert man den 2010 budgetierten Obach-Landerwerb von 12,1 Mio. Franken aus, so schliesst die Investitionsrechnung mit einem Ausgabenmehr von 0,3 Mio. Franken gegenüber dem Vorjahresbudget ab. Als Hauptposten unter den Investitionen figuriert die Nachrüstung des Krematoriums durch eine Rauchgasreinigungsanlage. Das Kreditvolumen von 2,5 Mio. Franken wurde als Sondertraktandum abgehandelt. Weitere Investitionen stehen mit der Sek-1-Schulreform ins Haus, unter anderem aber auch mit der Sanierung des Stadttheaters und der Hermesbühlturnhallen. Die Nettoinvestitionen sind somit leicht über dem Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre, aber «auf hohem Niveau», so Notter. Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 67,6 Prozent bleibt das Budget zwar unter der Vorgabe der Finanzkommission von 70 Prozent, aber über den im Finanzplan veranschlagten von 63,7 Prozent. Dennoch ist er laut Notter «ungenügend», was aber angesichts guter Vorjahresabschlüsse verkraftbar sei. Die Neuverschuldung beträgt 4,5 Mio. Franken, was einer Pro-Kopf-Schuld von 275 Franken entspricht, gegenüber 254 Franken im Vorjahresbudget.

Mit Blick auf den Finanzplan der kommenden Jahre warnt der Finanzverwalter vor einer «markanten Verengung des finanziellen Spielraums». Es sind Engpässe, die auch die FiKo beunruhigen, deren Präsident Beat Käch äusserte: «Das Budget selbst ist aber unter den gegebenen Umständen das bestmögliche.» Weiter betonte er, dass Steuererhöhungen in den nächsten Jahren tabu seien. Entsprechend wurden nun auch die Steuersätze beibehalten. Notter ermahnte im Hinblick auf die mittelfristige Zukunft, bei finanzlastigen Entscheidungen Zurückhaltung zu üben.

Ja zu musikalischer Frühförderung

Ohne Schwierigkeiten passiert das erwähnte Traktandum Krematorium die Gemeindeversammlung – ebenso die Totalrevision des Musikschulreglements: So wurde das 20-jährige Regelwerk überarbeitet. Als Hauptänderung wird die Musikschule neu allen Schülern der Stadt offenstehen, und dies schon ab dem achten Lebensjahr. Zudem soll verlängerter Einzelunterricht möglich sein. Anfallende Mehrkosten könnten durch erhöhte Elternbeiträge bewältigt werden.

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