Solothurn
SP gewinnt einen Sitz auf Kosten der FDP
Die Stadt Solothurner SP gewinnt ein Mandat auf Kosten der FDP – trotz kleinerem Stimmanteil. Ansonsten bleiben die Sitzverteilungen gleich.
Der Gemeinderat Solothurn ist neu besetzt. (Archiv)
Eine «bittere Pille» gabs für FDP-Parteipräsident Urs Unterlerchner und seine Freisinnigen zu schlucken: Man blieb zwar die wählerstärkste Partei in Solothurn, tauschte aber dennoch die Sitzzahl mit der SP: Die Genossinnen und Genossen haben neu neun Sitze im 30-köpfigen Gemeinderat, die FDP verfügt nur noch über acht.
Ansonsten bleibt alles beim Alten: Die CVP und die Grünen behalten ebenso ihre fünf Sitze wie die SVP ihre zwei. Und auch der Grünliberale Claudio Hug schaffte die Wiederwahl – er behauptete seinen Sitz im Gemeinderatssaal, den er vor vier Jahren errungen hatte.
Fluri immer noch klar vor Roth
Eine gute Nachricht gab es für Urs Unterlerchner doch noch: Stadtpräsident Kurt Fluri erzielte mit 2816 Stimmen klar das beste Einzelresultat. «Das beweist, dass er im Hinblick auf den 2. Juli immer noch grossen Rückhalt geniesst»; so der FDP-Parteipräsident. Bei der SP wiederum wurde die zweitbeste Stimmenzahl von Herausforderin Franziska Roth mit Genugtuung registriert.
Ihre 2407 Stimmen sind für SP- Fraktionspräsident Matthias Anderegg der Beweis, dass «wir für die Stadtpräsidiumswahlen auf Kurs sind.» Kurt Fluri selbst zeigte sich zufrieden mit seinem Vorsprung von mehr als 400 Stimmen. Das sei nicht so schlecht, «angesichts der langen Zeit, in der ich Leute verärgern konnte.» Übrigens: Vor vier Jahren hatte Fluri 2192 Stimmen erhalten, Roth lediglich 1714 – der Vorsprung für Fluri ist also etwas geschmolzen.
Die 30 gewählten Solothurner Gemeinderatsmitglieder 2017-2021:
SP Franziska Roth (1966) Heilpädagogin (bisher). 2407 Stimmen.
Kräfteverschiebung in der GRK
Verärgert zeigte sich Kurt Fluri auch über den an die SP abgegebenen FDP-Sitz wegen der Listenverbindung der Grünen mit den «Roten». «Wir sind seit jeher gegen Listenverbindungen gewesen, denn sie verfälschen den Wählerwillen», hadert der Stadtpräsident mit der Tatsache, dass die FDP 3000 Stimmen mehr geholt hat als vor vier Jahren und immer noch eindeutig wählerstärkste Partei ist, aber trotzdem einen Sitz weniger als die zweitstärkste SP.
Auch die CVP habe 4 Wählerprozente eingebüsst – konnte aber ihre fünf Sitze behalten. Am gravierendsten dürfte sich der Sitzverlust in der Gemeinderatskommission GRK auswirken. «Es kommt nun wohl zu einer rotgrünen Mehrheit», ist sich Urs Unterlerchner bewusst. Vielleicht werde dies das bürgerliche Lager in vier Jahren aufrütteln.
Grüne wollen Vizepräsidium
Für die SP war Matthias Anderegg mit diesem Erfolg natürlich «sehr zufrieden» auch wenn das «grosse Wunschziel», eine rotgrüne Mehrheit im Gemeinderat nicht erreicht werden konnte. «Immerhin konnten wir mit unserem Resultat zum Sitzgewinn der SP beitragen», meinte Heinz Flück für die Grünen, die ihren Wähleranteil auch dank dem «Noch-auf-der-Liste-bleiben» der designierten Regierungsrätin Brigit Wyss gut halten konnten – sie wird trotz über 2000 gemachten Stimmen auf den Gemeinderatssitz verzichten.
Einsitz nehmen dürfte für sie Stefan Buchloh. Nicht entgehen lassen wollen sich die Grünen jedoch den Anspruch auf das vakante Vizestadtpräsidium: Noch gestern wurde Heinz Flück einstimmig als Gegenkandidat zu Pascal Walter (CVP) in Stellung gebracht. Und so wie dessen Partei offiziell Kurt Fluri als Stadtpräsident unterstützt, haben sich die Grünen nun auch hinter die SP-Kandidatin Franziska Roth gestellt, womit die Fronten für den 2. Juli klar abgesteckt sind.
«Das muss man zuerst machen»
Die CVP wiederum hatte zwar deutlich Terrain an Wählergunst gegenüber den Grünen verloren, «doch unter unseren Bedingungen alle fünf Sitze verteidigen zu können, das muss man zuerst einmal machen», erwähnte Co-Parteipräsident Pascal Walter die Rücktritte von Vizestadtpräsidentin Barbara Streit, Kathrin Leimer Keune und Peter Wyss als erfahrene Ratsmitglieder.
Zudem war Susan von Sury weggezogen, sodass Pirmin Bischof als einziger Top-Kandidat der CVP übrig geblieben war. «Ich bin glücklich, habe ich die Wahl klar geschafft, sonst wäre es schwierig geworden», spielte Walter auf seine Kandidatur als Vizestadtpräsident an. Bei der CVP schaffte übrigens der parteilose Arzt Jean-Pierre Barras die Wahl vor Sergio Wyniger – der Bürgergemeindepräsident ist nur erster Ersatz.
Noch ein Wort zur SVP: Bei etwas rückläufigem Wähleranteil behauptete sie ihre beiden Sitze.