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SP-Basis stellt sich hinter eine rot(h)e Kampfansage an Kurt Fluri

Die Genossinnen und Genossinnen wollen es wissen und fühlen dem nochmals kandidierenden Stadtpräsidenten Kurt Fluri auf den Zahn. Mit wem ist formell zwar noch offen, doch bestätigte Franziska Roth ihre Absicht, zu kandidieren.

Wolfgang Wagmann
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Franziska Roth würde in ein Duell mit Stadtpräsident Kurt Fluri einsteigen.

Franziska Roth würde in ein Duell mit Stadtpräsident Kurt Fluri einsteigen.

Solothurner Zeitung

Im «Kreuz»-Saal beschäftigte 24 Parteimitglieder der SP-Stadtpartei vor allem ein Thema: Treten wir in den Stadtpräsidiumswahlen 2017 an oder doch nicht? Eine Grundsatzfrage, die vorerst beantwortet wurde: «Ja, wir kommen!» Nach einer teilweise heftigen Debatte stimmten 23 Mitglieder dem Antreten im nächsten Sommer zu.

Einen Punkt allerdings konnten die «Roten» fast nicht klären: Wie arbeiten wir mit den Grünen zusammen, gibt es eine gemeinsame rot-grüne Kandidatur? Treten wir nur unter diesem Vorbehalt an, oder machen wir es notfalls auch alleine? Parteipräsident Claudio Marrari sah sich in diesem Punkt mit einem Antrag von Peter Fäh konfrontiert, der ein Antreten der SP gegen Furi nur unter dem Vorbehalt sah, dass man eben zusammen mit den Grünen marschieren würde. Es wurden verschiedene Abstimmungsverfahren vorgeschlagen, bis definitiv nur noch Konfusion herrschte. Schliesslich fand eine Mehrheit aber doch, man sollte mit den Grünen zusammenarbeiten, sogar der Begriff «gemeinsame Kandidatur» fiel einmal, ohne dass näher darauf eingegangen worden wäre, ob das auch eine Person der Grünen sein könnte.

Franziska Roth würde es tun

Nicht goutiert wurde, dass der Vorstand mit seiner Absicht schon in den Medien vorgeprescht und vor allem schon der Name von Kantons- und Gemeinderätin Franziska Roth als allfällige Kandidatin gefallen sei. «Wir fühlen uns genötigt», fand nicht nur Fäh in der Runde.

Parteipräsident Marrari versuchte zu schlichten, dass nach dem Grundsatz-Entscheid für eine Kandidatur nun mit allfällig infrage kommenden Personen gesprochen werde. «Wir führen ein sauberes Findungsverfahren durch und eine nächste Parteiversammlung wird die kandidierende Person nominieren.» Dennoch hatte er zuvor seine Zufriedenheit darüber ausgedrückt, dass sich mit Franziska Roth überhaupt jemand das Antreten gegen Kurt Fluri vorstellen könnte.

Die Kandidatin in spe machte denn auch keinen Hehl daraus, dass sie ein Duell mit Kurt Fluri nicht scheuen würde. «Ich habe für mich eine persönliche Auslegeordnung gemacht und intern kommuniziert, dass ich mir die Kandidatur vorstellen kann.» Aber schon lange zuvor sei sie von verschiedensten Medien konkret darauf angesprochen worden, verteidigte sich Roth weiter.

Warum man angreifen will

Vehement setzte sich Klaus Koschmann – 1993 selbst gegen Kurt Fluri unterlegen – für einen Angriff auf diesen ein. Fluri konzentriere sich zu sehr auf den Nationalrat in Bern und kümmere sich zu wenig um die Stadt, er sei nur auf Drängen seiner FDP nochmals angetreten. «Aber eigentlich hat er es gesehen». Deshalb sei der Stadtpräsident vier weitere Jahre nur noch «Platzhalter» für seine Partei, die sonst über keinen Sieganwärter verfüge.

Daniel Kiefer sprach sich dezidiert für ein Zusammengehen mit den Grünen aus und warnte davor, den ihm persönlich als «Schaffer» bekannten Kurt Fluri als «Platzhalter» abzustempeln. «Damit können wir im Wahlkampf nicht fahren.» Gemeinderat Mathias Anderegg versprach sich vom Antreten der SP einen Mobilisierungseffekt und hofft damit, dass bei den vorher stattfindenden Gemeinderatswahlen «die Mehrheiten vielleicht zugunsten der SP kippen.»

Markus Schneider ausgetreten

Unter «Mutationen» vermeldete Claudio Marrari den Austritt von Alt-Kantonsrat und -Gemeinderat Markus Schneider aus der SP-Stadtpartei nach 26 Jahren. «Über seine Beweggründe müsst ihr ihn selbst fragen», so Marrari.

Ihre Beweggründe, warum sie für den Regierungsrat kandidieren wollen, legten zum Schluss des Abends Susanne Schaffner und Philipp Hadorn dar.

Grüne treten nicht gegen Fluri an

Eine strategische Überlegung scheint sich für die Sozialdemokraten im Hinblick auf die Stadtpräsidiumswahlen aufzudrängen: im Schulterschluss mit den Grünen einen Kandidaten oder eine Kandidatin ins Rennen zu schicken. 1993 nämlich stellten die SP mit Klaus Koschmann und die Grünen mit Marguerite Misteli je separate Kandidaten für den Wahlkampf auf. Dies machte ihre Chancen auf einen Sieg vorneweg zunichte, abgesehen davon, dass Fluri ohnehin mit Abstand mehr Stimmen holte als beide Widersacher zusammen. Eines wird 2017 aber anders laufen als damals: Die Grünen schicken keinen eigenen Kandidaten ins Rennen. Dies lässt Gemeinderätin Brigit Wyss als eine der bisher kolportierten Hoffnungsträgerinnen auf Anfrage durchblicken: «Wir haben gesagt, dass wir niemanden aus unseren Reihen aufstellen, falls Kurt Fluri wieder antritt.» Aber: «Die SP weiss, dass wir keinen Grund haben, in Konkurrenz zu ihr zu treten», ergänzt Gemeinderat Heinz Flück. «Vielmehr läuft es darauf hinaus, dass wir die SP unterstützen werden.» Doch zunächst soll unter den Grünen eine parteiinterne Meinungsbildung stattfinden. (ak)