Gemeinderat Solothurn - Solothurner Clubs sollen längere Öffnungszeiten testen

Als Erstunterzeichnerin Franziska Roth (SP) am Dienstagabend im Gemeinderatssaal das Anliegen wortreich vortrug, konterte Stadtpräsident Kurt Fluri: «Reden wir von der gleichen Motion?» Denn Textteile waren offenbar verschwunden und unauffindbar - aber debattiert wurde trotzdem zum Thema. «Wir wollen, das etwas geht», so der Tenor von Roth, auch wenn man sich im Klaren sei, dass die Motion nur symbolischen Charakter habe. So solle die Stadt pro aktiv den Versuch unterstützen - was bei Fluri wie auch auf Gaston Barth als Leiter Rechtsdienst nicht auf Begeisterung stiess.

Erstens sei man an der Planung für «Nachtclub-Zonen», zweitens gelte es die bestehenden Gesetze anzuwenden und drittens könne die Politik der zuständigen Baukommission keine Vorschriften machen. Im Übrigen habe er, Fluri, als erster den 5-Uhr-Versuch ins Spiel gebracht und überdies sei die Kulturfabrik Kofmehl wahrscheinlich gar nicht so erpicht auf den Versuch, nachdem nun 3 Uhr wieder ein Thema sei. Der Rat hiess die Motion «als Signal» dennoch mit 23 Stimmen gut - bei 7 Enthaltungen aus den FDP-Reihen.