Gemeinderat Solothurn
Solothurn wird nur langsam zur Energiestadt

Der Gemeinderat stellt sich hinter das energiepolitische Programm der Stadt. Dass aber an Schwachpunkten gearbeitet werden muss, ist allen Ratsmitgliedern klar.

Andreas Kaufmann
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Die 30 Gemeinderatsmitglieder befassten sich vor allem mit Motionen
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Stadtpräsident Kurt Fluri in der Rolle des skeptischen Sitzungsleiters
Mehrfach lange Gesichter gabs bei Rot-Grün
SVP (links hinten) und CVP fuhren mehrheitlich die gleiche Linie
Sitzung des Solothurner Gemeinderats
Die Brille ist fürs Aktenstudium unerlässlich

Die 30 Gemeinderatsmitglieder befassten sich vor allem mit Motionen

Hanspeter Bärtschi

«Darfs noch ein wenig mehr sein?» Diese Frage stand an der gestrigen Gemeinderatssitzung in Sachen Energiestadt im Raum. Nach zwei Re-Audits hat Solothurn die Quote erreichter energiepolitischer Massnahmen bis 2008 von 56 auf 64, und in den letzten vier Jahren auf 66 Prozent erhöhen können. Von einer «mageren Ausbeute mit zwei Punkten» sprach Lea Wormser (SP). Insbesondere deutete sie auf den ausgewiesenen Schwachpunkt hin: Im Teilbereich kommunaler Gebäude verzeichnet die Energiestadt eine Quote von lediglich 46 Prozent. Aus Sicht der SP ist es notwendig, den Sanierungsbedarf der Gebäude in den Finanzplan einfliessen zu lassen. Eine grobe Strukturierung sei bis zum nächsten Finanzplan geplant, so Andrea Lenggenhager, Leiterin Stadtbauamt: «Aber alle Massnahmen aufzunehmen, ist nicht möglich.»

Die Grünen ihrerseits griffen nach dem goldenen Apfel, dem Gold-Label, für das eine Punktzahl von 75 zu erreichen ist: «Unter heute 312 Schweizer Energiestädten sticht Solothurn nicht mehr besonders heraus», befand Heinz Flück. Er regte an, die Massnahmen besser zu quantifizieren und zu terminieren. Sein gewünschter Zusatzantrag, bis 2016 als Vision das Gold-Label anzustreben, wurde jedoch bei 15 zu 15 durch einen Stichentscheid von Stadtpräsident Kurt Fluri verworfen.

«Das Gold-Label werden wir bei dem Tempo vielleicht in 20 Jahren erreichen», taxierte auch Peter Wyss (CVP) den bescheidenen Prozentzuwachs. Zufrieden über den «eindrücklichen Massnahmenkatalog», über den es abzustimmen galt, äusserte sich aber Urs Unterlerchner (FDP) und regte zu weiteren «zweckmässigen, gezielten Projekten» an. René Käppeli (SVP) fügte hinzu, dass unter anderem wegen zum Teil historischer Bausubstanz gerade der Punkt «kommunale Gebäude» weiter ein Schwachpunkt bleiben könnte.

Zustupf fürs Wengistein

Lobende Voten hatten die Ratsmitglieder hingegen für die Leistungen und das Ansehen des Alterszentrums Wengistein parat. Deshalb hiessen sie einstimmig ein Beitragsgesuch der Institution über 800000 Franken gut, nicht zuletzt auch, weil sich diese stets um einen bedürfnisorientierten Ausbau des Angebots bemüht habe. Der Betrag wird aus einer zweckgebundenen Kontorubrik fliessen, die aus der liquidierten Stiftung Friedel-Hürzeler-Haus hervorging.