Wasserkraft

Solothurn will die Million Franken nicht verlieren und übt Kritik an den Plänen des Bundes

Solothurn: für viele die schönste Stadt der Welt.

Solothurn: für viele die schönste Stadt der Welt.

Die Solothurner Regierung will nicht Einnahmen über 1 Mio. Franken jährlich verlieren. Sie kritisiert Pläne des Bundes, die Maximalhöhe der Wasserzinsen zu senken und fordert vom Bund, die geplante Reduktion zu überdenken.

Aktuell beträgt der Wasserzins maximal 110 Franken pro Kilowatt Bruttoleistung. In den Jahren 2020 bis 2022 sollen es höchstens noch 80 Franken pro Kilowatt Bruttoleistung sein. Dies geht dem Solothurner Regierungsrat zu weit. «Die vorgeschlagene Senkung des Wasserzinsmaximums entlastet die Kraftwerksbetreiber, führt jedoch im Gegenzug zu bedeutenden Mindereinnahmen bei den wasserzinsberechtigten Gemeinwesen», heisst es im Schreiben der Regierung nach Bern. Denn die Wasserzinseinnahmen des Kantons Solothurn würden um etwa 1 Million Franken pro Jahr sinken. «Die drohenden Mindereinnahmen wirken sich nachteilig auf die aus den Wasserzinseinnahmen finanzierten Aufgabenbereiche des Kantons Solothurn aus. So erhöht sich der Druck auf die zukünftige Finanzierung kantonaler Massnahmen im Energiebereich (z.B. Gebäudeprogramm) sowie auf Projekte in den Bereichen Hochwasserschutz und Revitalisierung von Fliessgewässern und Sanierung von belasteten Standorten», hält die Regierung weiter fest. Sie fordert deshalb nicht eine generelle Senkung des Wasserzinsmaximums für alle Kraftwerke («längst nicht alle Elektrizitätsunternehmen haben Rentabilitätsprobleme»), sondern eine Senkung nur für «notleidende» Kraftwerke. Denn grundsätzlich seien «Massnahmen zur Stärkung der einheimischen Stromproduktion aus Wasserkraft sinnvoll». (szr)

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1