Solothurn
Verwaltungsgericht weist Beschwerde gegen das Neubauprojekt beim Schulhaus Brühl ab

Damit nimmt ist das Projekt der Stadt Solothurn einen Schritt weiter. Das Gebäude im Brühl soll künftig den Kindergarten und die Tagesschule beherbergen.

Fabio Vonarburg
Merken
Drucken
Teilen
Visualisierung des geplanten Neubaus im Brühl.

Visualisierung des geplanten Neubaus im Brühl.



Zvg / SOL

Beim Schulhaus Brühl soll mehr Schulraum entstehen. Geplant ist ein Neubau, der künftig einen Doppelkindergarten beherbergen wird. Zudem soll auch die Tagesschule, die derzeit im Schulgebäude Brühl untergebracht ist, in den Neubau zügeln. Das Projekt hat nun eine weitere Hürde genommen. Und zwar wurde eine gegen das Baugesuch eingereichte Beschwerde vom Verwaltungsgericht abgewiesen.

Wie das Gericht im Urteil festhält, argumentierte der Beschwerdeführer damit, dass das für den Neubau vorgesehene Grundstück gar nicht überbaut werden dürfe. Es gehöre in die Freihaltezone, und der Waldabstand werde unterschritten. Weiter argumentierte der Beschwerdeführer, dass die Brühlstrasse in der Wohnzone liege. Doch die Tagesschule sei heute Gewerbe/Industrie. Die Tagesschule sei nicht obligatorisch und daher kein zweckmässiger Bau auf dem Schulareal Brühl.

Auf einige Argumente des Beschwerdeführers reagiert das Gericht mit Unverständnis, wie im Gerichtsurteil zu lesen ist: «Wie der Beschwerdeführer auf die Idee kommt, die Baute unterschreite den Waldabstand, ist nicht nachvollziehbar, befindet sich doch weit und breit kein Wald. Die Bäume, die um das Schulhaus herumstehen, bilden jedenfalls keinen Wald.» Zudem liege das Bauvorhaben nicht in der Freihaltezone, wie vom ­Beschwerdeführer behauptet, heisst es im Urteil weiter. Sondern in der Zone öffentliche Bauten und sei zonenkonform. Dies, wie auch die Frage, ob der Bau notwendig ist, sei bereits im rechkräftigen Urteil zum ­Gestaltungsplan behandelt ­worden.

Denn derselbe Beschwerdeführer hatte sich auch gegen den Gestaltungsplan «Primarschule Brühl» zur Wehr gesetzt, den der Regierungsrat im März 2020 bewilligt hat. Doch das Verwaltungsgericht wies die Beschwerde ab, das daraufhin angegangene Bundesgericht ging nicht auf die Beschwerde ein und wies die Sache zurück an die Vorinstanz. Mit dem Urteil vom 28. Juli 2020 ist der Gestaltungsplan rechtskräftig.