Solothurn Stadt
Selbst der Abriss des Schulhauses Wildbach wurde zum Thema

Der Gemeinderat ist für die Sanierung des Schulhauses Wildbach. Der Versuch, das Geschäft zu verschieben, scheiterte.

Fabio Vonarburg
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Blick in eine Gemeinderatssitzung im grossen Saal im Landhaus.

Blick in eine Gemeinderatssitzung im grossen Saal im Landhaus.

Michel Lüthi

Kurz zuvor dösten sie noch auf ihren Stühlen im Landhaussaal, doch plötzlich standen die Gäste im Solothurner Gemeinderat auf, um selber die Stimmen zu zählen. Es sind die Momente, in denen man weiss: Es geht um viel.

Im Falle von der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend nach 23 Uhr ging es um die Gesamtsanierung der Schulanlage Wildbach. Um viel ging es dabei tatsächlich: Einerseits wegen den hohen Investitionskosten von über 10 Mio. Franken, andererseits weil das vorgelegte Projekt im Endspurt kurz vor der Ziellinie zum vorläufigen Stopp hätte gezwungen werden können, was zumindest eine Verzögerung zur Folge gehabt hätte. Dabei war es eigentlich unumstritten: Die Schulanlage ist sanierungsbedürftig und es gibt Handlungsbedarf. Und zwar nicht erst in zehn Jahren. Zu reden gaben allerdings die hohen Kosten, die angesichts der «Bugwelle an Investitionen», die meistgenutzte Floskel der Sitzung, vielen Sorgenfalten auf die Stirn trieben. Und so kam von Seiten der FDP der Antrag, das Geschäft zu verschieben und damit in Kauf zu nehmen, dass frühestens an der Gemeindeversammlung vom Dezember darüber befunden werden kann. Doch dies würde Zeit geben, noch weitere Fragen zu klären.

«Ich bin konsterniert», hielt Franziska Roth (SP) fest. «Mein Eindruck ist, dass das Projekt sehr gut abgeklärt ist und sicher nicht einfach aus der Hüfte geschossen ist.» Auch Andrea Lenggenhager, Leiterin Stadtbauamt, drückte ihr Unverständnis gegenüber dem Antrag aus, über den in der Folge abgestimmt wird, der Moment, in dem die Anwesenden den Atem anhielten. Mit 11 Ja-, zu 17 Nein-Stimmen und einer Enthaltung wurde dieser abgelehnt.

Bei der Beratung meldete sich Markus Jäggi (FDP) zu Wort, der ankündigte, dass seine Fraktion dem Geschäft nicht zustimmen würde. Am liebsten würde er einen Antrag zur Rückweisung stellen, führte der FDP-Gemeinderat aus, tat es aber wegen den geringen Erfolgsaussichten nicht. Es wäre ihm darum gegen, zu wissen, was ein Neubau kosten würde. Denn die Kosten für die Gesamtsanierung sind aus Sicht der Fraktion zu hoch, für das, was man damit bekommt. So fügt Jäggi etwa an, dass das Gebäude auch künftig nicht auf dem neuesten Stand bezüglich Ökologie sein wird und sich auch die aus der Zeit gefallene Raumaufteilung naturgemäss nicht ändern wird.

«Aufschrei durch ganze Architektur-Szene»

SP-Gemeinderat und Architekt Matthias Anderegg brachte nur schon das Gedankenspiel in Rage:

«Ich habe schon das Gefühl, ich sitze hier im falschen Film.»

Man ziehe tatsächlich im Gemeinderat der Stadt in betracht, einen Fritz Haller zu Boden zur reissen. Da fehle es an kulturhistorischem Verständnis, «da würde ein Aufschrei durch die ganze Architekturszene, mindestens national, gehen.»

Beat Käch (FDP) argumentier aus finanzpolitischer Sicht:

«Wir sind wohl die einzige Kleinstadt in der Schweiz, die gleichzeitig vier Schulhäuser baut oder saniert.»

Die Stimme von Käch wurde lauter, als er ausführte, dass die Nettoinvestitionen im kommenden Jahr 35 Mio. Franken betragen würden. Und so ginge es weiter. «Da soll mir jemand sagen, wie dies eine Stadt wie Solothurn stemmen soll», sagte Käch, der bereits zuvor beim Traktandum Rechnung sich mit warnenden Worten an seine Kolleginnen und Kollegen im Rat wandte: Sie sollen zur Stadt in finanzpolitischer Sicht Sorge tragen, so der Präsident der Finanzkommission, der zum letzten Mal in dieser Funktion das Wort ergriff.

Letztendlich beantragte der Gemeinderat zuhanden der Gemeindeversammlung mit 19 Ja-, zu 10 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung, den Ergänzungskredit für die Gesamtsanierung der Schulanlage Wildbach. Der Gemeinderat stimmte in der Folge über weitere Anträge ab. Sowohl der Ergänzungskredit für den Lift beim Schulhaus Hermesbühl, wie für den Kulturgüterschutzraum beim Wildbach wird an der Gemeindeversammlung beantragt.