Solothurn
Die Stadt hat gerechnet: So viel würde eine Outdoor-Gemeindeversammlung kosten

Die FDP der Stadt Solothurn möchte eine Gemeindeversammlung an der freien Luft ausprobieren und hat im Gemeinderat eine Motion eingereicht. Noch steht der Entscheid aus, doch das Stadtpräsidium steht der Idee ablehnend gegenüber.

Fabio Vonarburg
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Gestuhlt für die Solothurner Sommerfilme. Im nächsten Juni könnte sich ein ähnliches Bild bieten, falls die Gemeindeversammlung in Solothurn tatsächlich im Freien stattfindet.

Gestuhlt für die Solothurner Sommerfilme. Im nächsten Juni könnte sich ein ähnliches Bild bieten, falls die Gemeindeversammlung in Solothurn tatsächlich im Freien stattfindet.

Hanspeter Bärtschi
(13. August 2018)

Wer kennt sie nicht, die Bilder von den Landsgemeinden, etwa jene im Kanton Glarus. Hier versammeln sich die Stimmberechtigten im Freiem, um über anstehende Geschäfte abzustimmen. Ähnliches, wenn auch im viel beschaulicheren Rahmen, möchte die FDP-Fraktion auch einmal in der Stadt Solothurn versuchen und hat dazu eine Motion im Gemeinderat eingereicht.

«Dabei erhebt die Idee einer Freiluft-Gemeindeversammlung keineswegs den Anspruch, mehr Stimmberechtigte anzulocken», ist in der Motion, mit Charlie Schmid als Erstunterzeichner, zu lesen. Die Teilnehmenden würden jedoch für ihre Anwesenheit belohnt und würden nicht in einen stickigen Saal gesperrt. «Die Stadt Solothurn verfügt auch über genügend geeignete Plätze, wo sich eine testweise Freiluft-Gemeindeversammlung durchführen liesse», heisst es in der Motion weiter.

Gemeindeversammlung wäre auf der Krummturmschanze

Tatsächlich hat die Stadt den dafür geeigneten Ort gefunden, wie in der Antwort des Stadtpräsidiums zu lesen ist. Heisst: Falls der Gemeinderat am Dienstag, 23. Februar, die Motion als erheblich erklärt, findet die nächste Gemeindeversammlung (29. Juni, 19 Uhr) bei schönem Wetter auf der Krummturmschanze statt. Somit am gleichen Ort, wo jedes Jahr die Solothurner Sommerfilme stattfinden, das Open-Air-Kino von Solothurn.

«Dort wären viele der kritischen Anforderungen an den Durchführungsort gegeben», schreibt das Stadtpräsidium. Heisst: Es hat genügend Schatten, kein Verkehr, der Zugang zur Gemeindeversammlung ist leicht zu kontrollieren und der Stromanschluss ist vorhanden. «Selbstverständlich müsste das Landhaus als Schlechtwettervariante ebenfalls eingerichtet werden», heisst es in der Antwort weiter.

Kosten werden auf 9'400 Franken geschätzt

Damit fallen die Kosten für den Anlass im Freien zusätzlich zu jenen im Landhaus an. Das Stadtpräsidium schätzt die Zusatzkosten auf 9400 Franken. Der grösste Teil macht dabei die technische Infrastruktur aus. Die benötigte Audioanlage, ein LED-Screen, Licht für den Redner und so weiter.

In der Rechnung nicht enthalten ist die allfällige Beleuchtung für den gesamten Platz. Würden also viele Traktanden anstehen, kämen weitere Kosten auf die Stadt zu. Zudem rechnet das Stadtpräsidium mit einem Mehraufwand für den Werkhof und die Stadtkanzlei.

Das Stadtpräsidium stimmt der Motion zwar zu, «dass eine Gemeindeversammlung an einem schönen, warmen Abend im Freien angenehmer ist als im Landhaus». Allerdings würden sehr heisse, aber auch eher kühle Temperaturen sofort auf die Teilnehmerzahl drücken, fügt das Stadtpräsidium hinzu, das sich hier auf Erfahrungen aus Zürcher Gemeinden abstützt.

Stadtpräsidium spricht sich gegen Motion aus

Im Vergleich zu den Vorteilen beurteilt das Stadtpräsidium den personellen und finanziellen Aufwand für die Durchführung im Freien als zu hoch ein und empfiehlt dem Gemeinderat, die Motion als nicht erheblich zu erklären.

Es ist derselbe Schluss wie bereits bei einem ähnlichen Postulat der FDP-Fraktion im vergangenen Juni. Dieses hat die FDP-Fraktion damals zurückgezogen, weil zu unklar formuliert war, dass es sich um einen Versuch handeln soll. Dies hat die FDP-Fraktion nun mit der vorliegenden Motion präzisiert.