Solothurn Stadt
Andrea Lenggenhager: Nach Rücktritt erneut gewählt

Die Leiterin des Stadtbauamtes ist ihre eigene Nachfolgerin im Verwaltungsrat der Parking AG Solothurn. Wie dies zustande kam.

Fabio Vonarburg
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Andrea Lenggenhager, Leiterin des Stadtbauamtes (Archiv).

Andrea Lenggenhager, Leiterin des Stadtbauamtes (Archiv).

Andreas Kaufmann

Zugegeben, es liest sich etwas absurd: Per Ende Jahr trat Andrea Lenggenhager, Leiterin Stadtbauamt, aus dem Verwaltungsrat der Parking AG Solothurn aus. Bei ihrer letzten Sitzung hat der Gemeinderat nun eine Nachfolgerin für sie gefunden: Andrea Lenggenhager. Ein Blick zurück, wie es dazu kam.

Die Stadt Solothurn hat im Verwaltungsrat der Parking AG Solothurn das Anrecht auf drei Sitze. Zwei dieser drei Vertreter der Stadt hatten per Ende 2020 ihre Demission eingereicht. Einerseits der langjährige Präsident Niklaus Studer. Der 75-Jährige wollte das Amt altersbedingt in jüngere Hände legen. Zweitens trat auch Andrea Lenggenhager, Leiterin des Stadtbauamtes, aus. Die damalige Begründung kann man im Protokoll der Gemeinderatssitzung vom Januar nachlesen:

«Da sie sich innerhalb des Verwaltungsrates bei für die Stadt wichtigen Entscheidfindungsprozessen nicht einbringen kann, weil sie als Leiterin des Stadtbauamtes befangen sei, sieht sie keine Möglichkeit für eine sachgerechte Wahrnehmung ihrer Aufgabe.»

Auf Nachfrage der Solothurner Zeitung teilte Lenggenhager damals mit: «Von meiner Seite aus habe ich nicht den Eindruck, dass ich in meiner Funktion als Leiterin des Stadtbauamtes befangen bin, sondern der Verwaltungsrat der Parking AG hat diese Erkenntnis.» Was war passiert?

Der Verwaltungsrat hatte Lenggenhager bei der Planung des vierten Parkhauses in Solothurn wegen Befangenheit in den Ausstand gesetzt. «Von ihrer und meiner Seite aus gesehen völlig zu Unrecht», sagt Stadtpräsident Kurt Fluri im Rückblick. «Es gibt keine persönliche Betroffenheit, sondern Andrea Lenggenhager will die Stadt möglichst gut vertreten.» Er fügt an: «Dann hätten auch die anderen Vertreter der Stadt wegen Befangenheit in den Ausstand geschickt werden müssen.»

Im März beriet die Gemeinderatskommission über die Nachfolger der beiden Demissionierten. Am Ende der Sitzung beschloss die Gemeinderatskommission einstimmig die beiden Gemeinderäte Matthias Anderegg (SP) und Markus Jäggi (FDP) als neue Vertreter der Stadt dem Gemeinderat vorzuschlagen. Nur kam es nie soweit. Das Geschäft wurde vertagt, da von verschiedener Seite der Wunsch geäussert wurde, dass weiterhin auch die Stadtverwaltung im Verwaltungsrat vertreten ist. Und plötzlich war Andrea Lenggenhager im Rennen um ihren eigenen früheren Sitz. Ihre Wahl war dann letzte Woche im Gemeinderat keine grosse Sache. Jetzt wurde viel mehr über die zweite Person diskutiert, die der Gemeinderat als Vertreter der Stadt in den Verwaltungsrat wählte: Matthias Anderegg (SP-Gemeinderat). Die FDP-Fraktion bemängelte, dass mit ihm ein weiterer Architekt in das Gremium kommt, obwohl schon genügend Architekten dort vertreten seien. Und dann stellte sich noch Marianne Wyss (SVP) selber zur Wahl auf, blieb aber chancenlos.

«Alle stimmberechtigt», betont der neue Präsident

Zurück zu Lenggenhager und ihrem Comeback: Das Stadtpräsidium betonte, , «dass falls die Leiterin des Stadtbauamtes erneut aus unerklärlichen Gründen in den Ausstand geschickt werden sollte, sie definitiv demissionieren wird.» Der neue Präsident des Verwaltungsrat stellt klar, dass die Ausstandsregeln des Aktienrechts gelten. Pirmin Bischof (CVP): «Im Verwaltungsrat sind natürlich alle Mitglieder stimmberechtigt.» Er betont, dass es sein persönlicher Wunsch gewesen ist, dass die Spitze der Verwaltung der Stadt im Verwaltungsrat der Parking AG Solothurn vertreten ist. Er erklärt, dass die Rechtsform der privatrechtlichen AG für alle Beteiligten anspruchsvoll sei. «Hier kann niemand einfach Befehle erteilen. Im Verwaltungsrat wird miteinander diskutiert und um zweckmässige und günstige Lösungen gerungen.» Dass dies ein Erfolgsrezept sei, zeige die Situation in der Stadt Solothurn. «Wenn man das mit anderen vergleichbaren Städten in der Region gegenüberstellt, hat niemand eine so gute Ausgangslage wie wir», sagt Pirmin Bischof und verweist auf das Erreichte: «Die drei altstadtnahen Parkhäuser zu günstigen Parktarifen.»