Solothurn
Postulat lässt auf Veränderungen beim Palais Besenval hoffen

An der Gemeinderatssitzung wurden fünf Vorstösse aus dem Gemeinderat abgeschrieben und einer als erheblich erklärt.

Judith Frei
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Palais Besenval Solothurn

Palais Besenval Solothurn

Hanspeter Bärtschi

«Bevor wir meine Motion begraben und abschreiben, muss ich noch was zur ‹Wasserstadt› sagen», meint Beat Käch (FDP) an der gestrigen Gemeinderatssitzung. «Diese könnte man auch Illusion statt Vision betiteln», fährt er fort. In seiner Stimme schwingt Wehmut mit. Das Projekt sei ein Leuchtturmprojekt der Stadt Solothurn gewesen und für ihn die grösste Enttäuschung, dass man hier nicht weitergemacht hat. Das Projekt sei wichtiger gewesen als der Weitblick, ist er überzeugt.

«Wasserstadt Solothurn» ist ein Projekt, das bei der ehemaligen Stadt-Abfalldeponie hätte entstehen sollen. Dort war ein künstlicher Aarelauf geplant, gesäumt von Wohnhäusern. Die Pläne haben die Architekten Herzog und de Meuron ausgearbeitet.

So hätte das Projekt «Wasserstadt Solothurn» ausgesehen.

So hätte das Projekt «Wasserstadt Solothurn» ausgesehen.

Wolfgang Wagmann

Käch, der 2012 eine Motion zur Wasserstadt eingereicht hatte, die gestern zur Abschreibung traktandiert war, ist überzeugt, dass mit der Einzonung des Weitblicks die Wasserstadt in weite Ferne gerückt ist. Jetzt würden genügend Bauzonen für die nächsten 15 Jahren bestehen. «Ich werde die Realisierung der Wasserstadt Solothurn nicht mehr erleben», sagt er. Trotz aller Reue stimmt auch er, wie alle anderen Ratsmitglieder, dafür, dass seine Motion und noch vier weitere Vorstösse aus dem Gemeinderat abgeschrieben werden. Die Vorstösse gelten aus der Sicht des Stadtpräsidium als erledigt, so kann es nun dementsprechend im Verwaltungsbericht 2020 veröffentlicht werden.

Palais Besenval soll für die Öffentlichkeit Zugängig sein

Für Diskussionen sorgte das Postulat von Matthias Anderegg (SP) mit dem Titel «Quo vadis Palais Besenval». Anderegg forderte, dass die Betreiber des Palais der Stadt eine Strategie vorlegen sollen, wie das Gebäude wieder der Öffentlichkeit zugängig gemacht werden kann. Das Haus sei eine «Perle» und einer der «schönsten barocken Profanbauten der Schweiz.»

Palais Besenval Solothurn

Palais Besenval Solothurn

Hanspeter Bärtschi

Auch das Stadtpräsidium erklärt in seiner Antwort, dass es eine «grosse Enttäuschung» sei, dass es nicht gelungen sei, das Restaurant erfolgreich zu führen. Doch: Eine Strategie könne die Stadt von den Betreibern – das ist die Hotelgesellschaft Hospitality Alliance AG zu dem auch das Hotel H4 gehört – nicht einfordern, es sei «höchstens ein Wunsch, den die Stadt äussern kann». Denn nicht die Stadt, sondern der Kanton sei Baurechtsgeber.

Mit dieser Schlussfolgerung ist Anderegg nicht zufrieden, es soll doch noch mal versucht werden, sich mit allen Beteiligten an den Tisch zu setzten. Franziska Baschung (CVP) pflichtet ihm bei und erklärt, dass das Gebäude eine schlechte Visitenkarte für die Stadt sei und nicht nur eine Enttäuschung für die Bevölkerung, sondern auch für die Besucher der Stadt. Urs Unterlerchner (FDP) findet jedoch, dass das «Bashing» des Betreibers übertrieben sei. Es sei schwierig in diesem Gebäude etwas auf die Beine zu stellen, da die Auflagen hoch seien, wie die Räumlichkeiten genutzt werden dürfen. Unter den gegebenen Vertragsbedingungen sei es schwierig wirtschaftlich zu arbeiten.

Das Postulat wurde zum Schluss mit grosser Mehrheit als erheblich erklärt. So wurde die letzte Gemeinderatssitzung vor den Wahlen geschlossen.