Solothurn
Neue Immobilienstrategie gefordert

Gemeinderat Heinz Flück will eine Strategie für die Liegenschaften der Stadt.

Judith Frei
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Stadt Solothurn aus der Vogelperspektive vom Turm der St. Ursen.

Stadt Solothurn aus der Vogelperspektive vom Turm der St. Ursen.

Oliver Menge

Da muss man jetzt den Finger drauf halten», ist Gemeinderat Heinz Flück (Grüne) überzeugt. Er spricht über die Wohnungen für Sozialhilfeempfangende, von dene es gemäss dem Bericht des Ausschusses für Geschäftsprüfung zwar genügend gibt, aber die «zu einem beträchtlichen Teil in einem schlechten Zustand» sind.

Mit seiner Motion «Bewirtschaftung der Finanzliegenschaften», die er während der letzten Gemeinderatssitzung eingereicht hat, will er, dass die Stadtverwaltung bis zum Beschluss über den Finanzplan 2023–2026 eine detaillierte Immobilienstrategie mit Terminplan für die Liegenschaften und Grundstücke im Finanzvermögen erstellt. Durch diese Strategie sollen die Wohnungen für Personen, die auf Sozialhilfe angewiesen sind, erhalten bleiben und die anderen Liegenschaften wirtschaftlich unterhalten oder verkauft werden.

Heinz Flück (Grüne).

Heinz Flück (Grüne).

zvg

Es gibt zwar schon eine Immobilienstrategie von 2014, doch dort seien die Finanzliegenschaften nur summarisch behandelt worden, moniert Flück. Die dort gemachten Feststellungen und Empfehlungen seien auch kaum umgesetzt worden. «Die Stadtverwaltung ist schon mit den Verwaltungsliegenschaften beschäftigt», vermutet er.

Drei Kategorien für die Triage

Insgesamt besitzt die Stadt 185 Immobilien – von denen 27 Buswartehäuser oder Velounterstände sind – und 194 Grundstücke.

«Man muss zuerst eine Triage der Finanzliegenschaften machen»,

erklärt Heinz Flück. Er stellt sich vor, dass man sie in drei Kategorien unterteilt: 1. Liegenschaften, die nach nötigen Investitionen eine günstige Ertragssituation aufweisen, sollen renoviert und vermietet werden. 2. Liegenschaften, die zur Deckung des Bedarfs an günstigem Wohnraum geeignet sind, seien zweckmässig zu renovieren und sollen auch künftig primär an Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger der Stadt vergeben werden. Die Miete die-ser Wohnungen soll kostendeckend sein. 3. Liegenschaften, die sich nicht rentieren, also ein ungünstiges Verhältnis zwischen Investitionsbedarf und Ertragsmöglichkeit haben, sind zu verkaufen oder im Baurecht abzugeben.

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