Parteiversammlung - Solothurn hat nach Ansicht der FDP genug öV-Angebote

Der Titel «Räumliches Leitbild» möge zwar unspektakulär klingen, sagte Präsident Urs Unterlerchner in seiner Einladung und zur Eröffnung. «Aber damit definieren wir die strategische Positionierung und die räumliche Entwicklung der Stadt Solothurn für die kommenden Jahre. Zudem verlangt der Kanton für die Nutzungsplanung, dass ein solches von der Gemeindeversammlung beschlossen werde.

Vielfältige Anforderungen

Und offenbar mobilisiert der Leitbildentwurf doch – 50 FDP-Mitglieder und Sympathisanten sowie Vertreter aus der Wirtschaft wollten sich mit den gestellten Fragen auseinandersetzen.
Dass es sich bei der Ortsplanung um ein äusserst vielfältiges Vorhaben handelt, zeigt das von der Arbeitsgruppe in die Vernehmlassung gegebene Papier. Es führt unter anderem 25 Grundlagen, Gesetze, Verordnungen und Konzepte von Bund, Kanton und Gemeinde sowie von Interessegemeinschaften und Verbänden bis hin zu den Fahrplänen der öffentlichen Verkehrsbetriebe auf.

Gemeinderätin Susanne Asperger (Architektin ETH, Raumplanung und Städtebau) gab einen einleitenden Überblick über den jetzigen Stand der Ortsplanung, zu dem eine Vernehmlassungsantwort bis zum 13. Februar erarbeitet werden soll. Als Grundlage wurden in einer ersten Phase aus der Stadtanalyse 18 Leitgedanken für das Stadtentwicklungskonzept erarbeitet. Dem folgten in der Phase zwei die Testplanung und die Erstellung von Masterplänen und Konzepten, woraus sich sechs Leitsätze und das erwähnte, zur Diskussion stehende «Räumliche Leitbild» ergaben.

Auch Sport und Tourismus

Die Teilnehmenden zeigten sich in der von Urs Unterlerchner moderierten Diskussion mit den vorgeschlagenen Leitgedanken weitgehend einverstanden, keiner wurde völlig verworfen, einige jedoch ergänzt oder verändert. So etwa Gedanke 1 «Austausch macht uns alle stärker» – das soll sich nicht nur auf Gastronomie und Kultur beschränken, auch Sport und Tourismus seien angemessen zu stärken.

Die im Leitsatz 3 (Quartierlandschaften) angeführte «Verdichtung in den Quartieren» soll sich nach Meinung der FDP auf Gebiete konzentrieren, die sich aufgrund der Eigentumsverhältnisse und Bebauungsstrukturen für eine Nachverdichtung besonders eignen. Bei den Zugängen zum urbanen Leben (Leitsatz 4) dürfen neben den prioritären Entwicklungsgebieten (Bahnareale/Weitblick/Obach) auch langfristige Projekte, zum Beispiel im Gebiet Stadtmist (Wasserstadt) nicht vergessen werden.

Und weiter: «Im Rahmen der Ortsplanrevision sind Neueinzonungen weder nötig noch anzustreben» ist zu ergänzen mit «auch nicht grundlegende Umstrukturierungen von gewachsenen Einfamilienhausstrukturen.»

Zur Entwicklung des Angebots an öffentlichen Verkehrsmitteln meinte die Verssammlung: «Das Angebot an ÖV ist in der Stadt bereits heute sehr gut. Eine mit Kosten und Raumbedürfnissen verbundene zusätzliche Förderung des ÖV wird deshalb als unnötig erachtet.»

Der Teufel steckt im Detail

Im jetzigen Stadium der Ortsplanungsrevision bewegt sich vieles noch auf einer generellen, hohen abstrakten Ebene; viele Zusammenhänge sind zwar angesprochen, bedürfen aber noch der Detailierung, Präzisierung.

Dies zeigte sich ganz deutlich in der angeregten Diskussion, die sich schwergewichtig um Fragen rund um den Verkehr drehte: Da ging es häufig in Details, die entweder noch nicht spruchreif sind oder durch bestehende Verträge - zweispurige Entlastung West oder auch Wasserstadt, wie Stadtpräsident Kurt Fluri erläuterte - nicht veränderbar sind.

Ergänzungswünsche zielten in die Richtung, sich für die fernere Zukunft nichts zu verbauen. Weitere Ideen wurden nach Schluss der Versammlung beim vom Ramada mit Rückblick auf den ominösen Freitag, 13. Januar, offerierten Apéro noch lange gewälzt - es verspricht eine interessante Zeit bis zur Gemeindeversammlung im Juni zu werden.