Solothurn
Der Solothurner Bürgerrat beschäftigte sich mit Zukunftsfragen

Frisch vereidigt trat Solothurns Bürgerrat am Montag zu seiner ersten Sitzung der Amtsperiode 2021 bis 2025 zusammen, um hauptsächlich zukunftsgerichtete Geschäfte zu behandeln.

Mark A. Herzig
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Blick auf das Bürgerhaus in der Vorstadt.

Blick auf das Bürgerhaus in der Vorstadt.

Wolfgang Wagmann / Archiv

An der Bürgerratsitzung wurden Legislaturziele diskutiert und verabschiedet, einige davon seien erwähnt: Ein Unterhaltskonzept für alle Liegenschaften soll erstellt werden, das Vorgehen bei den beiden Häusern des Altersheims (Thüringen und St.Katharinen) wird weitergeführt (Verkauf bzw. Anbau). Planungen und Vorbereitung von Zukunftslösungen für Verwaltung und Behörden sollen vorangetrieben werden.

Die meisten dieser Zielsetzungen und weitere Fragen zur Zukunft wurden in einer Klausurtagung von Bürgerrat und Verwaltungsleitungen vorbereitet. Eine vorbereitende Gruppe besetzte der Bürgerrat nun mit Martin Graf, Peter Kambli, Lothar Kind und Sergio Wyniger.

In der Klausurtagung wurden einige Ansätze verworfen. Die Fusion zur Einheitsgemeinde, die Einführung der ausserordentlichen Gemeindeorganisation, ein Ressortsystem im Bürgerrat, Forcieren von Einbürgerungen und eine Verselbstständigung des Forstbetriebs sollen nicht diskutiert werden.

Jedoch sollen die Themen wie Anzahl der Bürgerräte, Neuordnung von Pflichten und Kompetenzen der Verwaltung (z.B. Bürgergemeinde-Präsident nur noch politischer Chef im Nebenamt?) und etwa auch Definition von Wachstumsfeldern weiter bearbeitet werden. Die Strategien für Forst, Weingut sowie Alters- und Pflegeheim sind definiert und von der Bürgerversammlung beschlossen, sie werden zielgerichtet weiterverfolgt.

Finanzielle Zukunft der Bürgergemeinde

Eines der wichtigsten Instrumente zur Realisierung der Ziele ist der Finanzplan. Er ermöglicht eine langfristig ausgewogene Investitions- und Finanzpolitik, so Finanzverwalter Claude Tschanz.

Der Finanzplan 2022 bis 2025 sieht einen Mittelabfluss von 3,5 Mio. Franken vor, zusammengesetzt aus Nettoinvestitionen von 2,2 Mio. Franken und Rückzahlungen von Darlehen in der Höhe von 1,3 Mio. Franken. An einzelnen Summen fallen auf: im Forstbetrieb der Forstwerkhof und die Totalsanierung Kreuzen 27 mit 800'000 Franken, bei der Verwaltung die Sanierung Allmendstrasse 245'000 Franken, beim Altersheim die Rückzahlung eines Darlehens in Höhe von 900'000 Franken (der Erweiterungsbau St.Katharinen schlägt in dieser Finanzplanperiode noch nicht zu Buche). Im Weingut ist es der Umbau des Carnozets für 250'000 Franken.

Die Erläuterungen von Präsident Sergio Wyniger und Finanzverwalter Claude Tschanz drückten aus, dass die Bürgergemeinde nach wie vor finanziell gut aufgestellt, die Fremdverschuldung klein und die Liquidität gesichert ist. Bei diesen Aussichten fiel es dem Rat nicht schwer, den Finanzplan 2022–2025 einstimmig zu genehmigen.

Vorabklärungen zum Unterhaltskonzept für die Verenakapelle

Bürgerrat und -versammlung haben Ende letzten Jahres das Sanierungskonzept für die Verenakapelle gutgeheissen. Dafür sind im Finanzplan 51'800 Franken vorgesehen. Es wurde damals angeregt, für alle weiteren Objekte der Einsiedelei (Martinskapelle, Ölberg, Klause) ein Unterhalskonzept zu erstellen. Architekt Peter Widmer, der schon das Konzept für die Verenakapelle erarbeitet hatte, stellte die Bestandsaufnahme der vielen verschiedenen Objekte vor, die zu einem fundierten Unterhalskonzept führen soll. Es wurden auch Abklärungen mit der Denkmalpflege vorgenommen, die an einem Unterhaltskonzept interessiert ist. Man war sich einig, dass regelmässige kleinere Massnahmen besser seien als aufwendige in grossen Zeitabschnitten. Der Antrag des Bau-Ausschusses, für die weiteren notwendigen Vorabklärungen einen Nachtragskredit von 40'000 Franken zu genehmigen, wurde vom Bürgerrat gutgeheissen.

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