Solothurn
Bürgergemeindeversammlung: Erste Runde mit einem blauen Auge überstanden

Die Bürgergemeinde Solothurn schreibt trotz Corona eine schwarze Null.

Mark A. Herzig
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Die Domaine in Le Landeron verzeichnete Mehraufwände von 274'000 Franken gegenüber 60'000 budgetierten.

Die Domaine in Le Landeron verzeichnete Mehraufwände von 274'000 Franken gegenüber 60'000 budgetierten.

Felix Gerber

Präsident Sergio Wyniger eröffnete die Bürgerversammlung mit einer Metapher:

«Die heutige Situation erinnert an einen Boxkampf, bei dem wir die erste Runde mit einem blauen Auge überstanden haben, die zweite Runde wird erheblich härter.»

Die Rede war natürlich von der Rechnung 2020, in der sich Corona teils heftig niedergeschlagen hat. Wyniger stellte nicht ohne Genugtuung fest, dass seit 2011 erst einmal ein negatives Ergebnis aufgetreten sei und dankte allen Mitarbeitenden, die zum doch noch akzeptablen Ergebnis beigetragen haben. Dem Dank schlossen sich die Bereichsleiter Pascal Vonaesch (Heim) und Jonas Walther (Forst) an.

Trotz allem eine schwarze Null

Das Altersheim vermochte erhebliche pandemiebedingte Mehraufwände gegenüber Budget aufzufangen. In der Heimrechnung sind Mehraufwände von 254'000 Franken zu erkennen, gegenüber Budget bedeutet das eine Verbesserung von 43'000 Franken, obwohl coronabedingt Mehrkosten von rund 90'000 Franken verkraftet werden mussten.

Am heftigsten wurde das Weingut, die Domaine de Soleure, getroffen, denn die Schliessung der Gastronomie bewirkte einen gewaltigen Umsatzeinbruch; die Arbeit in einem solchen Betrieb kann jedoch nicht einfach eingestellt werden, das lässt die Natur nicht zu. Die Domaine verzeichnete Mehraufwände von 274'000 Franken gegenüber 60'000 budgetierten.

Der Forstbetrieb erzielte statt der budgetierten 7800 Franken Mehraufwand einen Gewinn von 730'000 Franken. Zu diesem guten Resultat beigetragen hat neben tieferen Personalkosten vor allem eine erheblich höhere interne Verzinsung der Forstreserven. Die höhere Verzinsung resultiert in erster Linie aus besseren Liegenschaftsabschlüssen, belastet aber die Verwaltungsrechnung, die mit einem Defizit von 194'000 Franken abschliesst, erläuterte Finanzverwalter Claude Tschanz.

In der Investitionsrechnung sind für acht Projekte Nettokosten von einer halben Million entstanden, die vollständig aus eigenen Mitteln gedeckt werden. Über alle Bereiche gerechnet, wurde ein Mehrertrag von 7700 Franken erzielt.

Gemeinde-, Dienst- und Gehaltsordnung

2019 hat die Bürgerversammlung beschlossen, die Spitalstiftung aufzulösen und somit auch das Weingut Domaine de Soleure in die Bürgergemeinde Solothurn zu integrieren. Dieser Vorgang ist abgeschlossen und rechtskräftig. Es mussten nun noch die Gemeindeordnung sowie die Dienst- und Gehaltsordnung angepasst werden. So galt es denn etwa, die Spitalstiftung zu streichen, das Weingut wie auch den Forstbetrieb neu einzubinden, die Rebkommission wurde wieder aufgenommen, die Museumskommission (das Weissenstein-Museum existiert nicht mehr) aufgelöst. Die Bereichsleitung Weingut wurde aufgenommen, ebenso die Regelung des Vaterschaftsurlaubes von zwei Wochen. Auch diesen Vorlagen stimmten die anwesenden Bürgerinnen und Bürger zu.

Die Versammlung erteilte Jörg Andres das Bürgerrecht direkt, da er bereits Kantonsbürger war. Folgenden Personen wurde das Bürgerrecht zugesichert, das nach Erteilung des solothurnischen Kantonsbürgerrechts in Kraft tritt: Brigitte Stadelmann; Selvie Ajvazi; Andrée Arth; Visnja Denic mit den Söhnen Mirko und Darko sowie der Tochter Aleksandra; Robiel Gebremedhin mit dem Sohn Kab-El und der Tochter Bie-El; Flori Gurgurovci mit dem Ehemann Besart und dem Sohn Rion; Christiane Jenemann; Cansu Karabiyik; Alfred Keppeler mit der Ehefrau Annett Lichtner; Alexander Muhm; Piratheeba Murugalingam; Varunan Murugalingam; Karl Neimeier mit der Ehefrau Marika; Amira Omerovic mit den Kindern Elena, Julian, Julia, Marija sowie Melissa; Viktoriya Roshak; Hirije Sulejmani; Sapoora Thirukeswaran; Shapishan Thirukeswaran; Sebastian Töpfer; Dilek Yilmaz.