Solothurn
Bürgergemeinde Solothurn ändert diverse Reglemente

Nach verschiedenen Neuerungen hat der Solothurner Bürgerrat jetzt die Regelwerke angepasst.

Mark A. Herzig
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Es wurde auch geprüft, ob sich allenfalls Küche und Wäscherei aus dem Betrieb des Alters-und Pflegeheims sinnvoll auslagern liessen.

Es wurde auch geprüft, ob sich allenfalls Küche und Wäscherei aus dem Betrieb des Alters-und Pflegeheims sinnvoll auslagern liessen.

Hanspeter Bärtschi

Nach der Auflösung der Spitalstiftung müssen die Gemeindeordnung und das Kommissionsreglement der Bürgergemeinde Solothurn angepasst werden. So sind unter den Aufgaben der Bürgergemeinde der Forstbetrieb und das Weingut einzufügen, die Spitalstiftung ist zu streichen. Unter den Kommissionen muss die Rebkommission aufgeführt werden, die Museumskommission jedoch ist nach Auflösung des Museums Weissenstein obsolet.

Die Regelung der Rechnungsprüfungskommission muss aktualisiert werden: Verkleinerung auf drei Mitglieder, Beizug einer aussenstehenden Kontrollstelle. In beiden Dokumenten wird die Namensänderung aufgenommen – statt Bürgergemeinde Stadt Solothurn steht nur noch Bürgergemeinde Solothurn. Nach einigen Diskussionen setzte der Bürgerrat das Kommissions­reglement per 31. März 2021 in Kraft und verabschiedete die Gemeindeordnung zuhanden der Bürgergemeindeversammlung vom 21. Juni.

Aus der Aufforderung der Finanzkommission, die finanzielle Situation des Alters- und Pflegeheims vertieft zu prüfen, ergab sich der Auftrag an Heimleitung und -kommission, zu prüfen, ob sich allenfalls Küche und Wäscherei aus dem Betrieb sinnvoll auslagern liessen. Der Bürgerrat nahm die Resultate der Abklärungen entgegen. Sie schliessen mit der Erkenntnis, dass die Auslagerung von Küche und Lingerie Mehrkosten generieren würden und mit Qualitätsverlusten zu rechnen sei.

Elfter Wanderweg vom Grenchen- bis Balmberg?

Seit 2006 sind auf dem Gebiet des Kantons Solothurn neun Waldwanderwege eingerichtet worden. Sie finden grosse Beachtung und werden gern genutzt. Der elfte soll über den Hochjura vom Grenchen- bis zum Balmberg führen und neben der Erholung auch Wissen zu Wald, Natur, Landschaft, Geschichte vermitteln. Geri Kaufmann von der Trägerschaft erläuterte das Projekt sehr detailliert und beantwortete etliche Fragen.

Das Projekt ist aus Sicht der Forstkommission eine gute Plattform, um die Bürgergemeinde Solothurn mit ihren vielfältigen Aufgaben den Wandernden auf dem Hausberg näherzubringen. Im Bürgerrat war viel Sympathie für das Projekt wahrzunehmen. Er beschloss jedoch, angesichts der Vielfalt von Interessen und damit Konflikten auf «dem Berg» bis hin zur Frage, ob dort nicht schon genug los sei, den Entscheid zur finanziellen Unterstützung auf eine kommende Sitzung zu vertagen; bis dahin könne sich auch der neue Forstbetriebsleiter einbringen.

Der Bürgerrat wurde neu gewählt

Der Bürgerrat wählte den Architekten Alain Walter für den Rest der Amtsperiode in die Domänenkommission. Die stille Wahl des Bürgerrats wurde validiert. Seine Amtsperiode beginnt am 1. Juli und er wird in seiner Sitzung vom 20. September die Kommissionen auf den 1. November hin neu bestellen. Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger gratulierte den Bisherigen und Neugewählten.

Als ordentliche Mitglieder des Bürgerrats sind gewählt: FDP.Die Liberalen: Bühler Michael, 1978, Forstingenieur; Graf Martin, 1971, Teamleiter; Heilinger Rolf, 1944, Architekt HTL/Rentner; Kambli Peter, 1952, Prüfungsleiter/Rentner; Pfister Stefan, 1963, Geschäftsführer; Sterki Martin, 1972, Architekt FH SIA REG A; Wälti Matthias, 1969, Schreiner. CVP: Fröhlicher Theres, 1955, Mag. oec. HSG; Kind Lothar, 1967, Chemiker; Kurz Roland, 1965, Techniker HF; Lisibach Daniel, 1963, Informatiker; Wyniger Sergio, 1962, Bürgergemeindepräsident.

Als Ersatzmitglieder sind gewählt: FDP.Die Liberalen: Figenergül Helin, 1996, Sachbearbeiterin; Schaad Rahel, 1977, Dozentin. CVP: Stuber Sabrina, 1985, Lehrerin; Lisibach Michèle, 1994, Praktikantin.