Solothurn
Breiteres Spektrum abbilden: In der Stadt könnte es bald eine Kommission für Gesellschaftsfragen geben

An der Gemeindeversammlung der Stadt Solothurn vom 29. Juni wird über die Bildung einer neuen Kommission entscheiden. Was für eine Kommission für Gesellschaftsfragen spricht und welche Bedenken geäussert wurden.

Fabio Vonarburg
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Hanspeter Bärtschi

Eine neue Kommission soll sich um Gesellschaftsfragen wie frühe Förderung, Bildung, Jugend, Integration und Alter kümmern.

Hanspeter Bärtschi

Wie sich eine Idee entwickeln kann, zeigt der Vorstoss, der Gemeinderat Matthias Anderegg (SP) 2016 einreichte. Darin forderte er die Bildung einer Kommission für Integration. Seine Begründung: «Alle Einwohnerinnen und Einwohner unserer Gemeinde sollen unabhängig von Herkunft, Alter, Geschlecht oder ihrer religiösen Überzeugung in unser Gemeinwesen eingebunden und an gesellschaftlichen Prozessen beteiligt werden.»

Das Stadtpräsidium konnte das Anliegen von Motionär Anderegg gut nachvollziehen, machte in der Gemeinderatssitzung von Anfang 2020 aber einen Gegenvorschlag. Eine Kommission für Gesellschaftsfragen anstatt eine Kommission für Integration. Damit verbunden: die Auflösung der Jugendkommission und des Seniorenrats.

«Mit einem koordinierten Vorgehen können die anstehenden Herausforderungen in den Gesellschaftsthemen, insbesondere der frühen Förderung, Bildung, Jugend, Integration und Alter, ganzheitlich angegangen werden»,

begründete das Stadtpräsidium.

Dieser Vorschlag setzte sich klar durch und wurde, nachdem eine Arbeitsgruppe diesen Ansatz weiter ausgearbeitet hatte, an der Gemeinderatssitzung vom Mai einstimmig angenommen. Das letzte Wort hat kommende Woche die Gemeindeversammlung, wenn sie über die Änderungen in der Gemeindeordnung abstimmen. Heisst sie das Anliegen gut, so wird eine Kommission für Gesellschaftsfragen gebildet, die aus 9 Mitgliedern und 9 Ersatzmitgliedern bestehen wird. Dessen Themenbereiche: Kind, Jugend, Familie, Alter und Integration (Migration und Menschen mit besonderen Bedürfnissen). Die Jugendkommission und der Seniorenrat werden aufgelöst beziehungsweise ins neue Gefäss integriert.

Der Ursprungsgedanke der Integration bleibt in der Kommission erhalten

Beide Kommissionen begrüssen die Bildung einer ganzheitlichen Kommission grundsätzlich, wie in ihren Stellungnahmen zu lesen ist. So schreibt etwa der Seniorenrat: «Viele städtische Themen betreffen nicht nur eine spezielle Bevölkerungsgruppe, sondern sind übergreifend.» Als Beispiele werden die Mobilität, die Sicherheit oder etwa auch das generationenübergreifende Wohnen genannt. Und die Jugendkommission hielt fest, dass es in der Tat verschiedene Schnittstellenthemen gebe, die über die einzelnen Gruppierungen hinausgehen und eine Absprache, den politischen Prozess vereinfachen würden.

Beide Kommissionen äusserten aber auch Bedenken. Das Themenfeld der neuen Kommission sei sehr breit, so die Jugendkommission: «Es besteht die Gefahr, dass spezifische Anliegen der einzelnen Gruppierungen untergehen.» Der Seniorenrat schrieb: « Die neue Kommission wird ein grosses Arbeitspensum zu erledigen haben. Es ist deshalb wichtig, motivierte Kommissionsmitglieder zu finden, die bereit sind, die nötige Zeit aufzubringen.»

Und der Vater der neuen Kommission, Matthias Anderegg, bedankte sich nach der Annahme im Gemeinderat bei allen, die mitgearbeitet haben. «Es ist schön zu sehen, dass auch der Ursprungsgedanke, nämlich die Integration, in diesem Themenbereich Platz hat und innerhalb der Kommission diskutiert werden kann.»