«Neue» Stadt Solothurn
So soll die Fusion der Stadt Solothurn mit den Nachbargemeinden aussehen

Die Steuerungsgruppe des Projekts Solothurn Top 5 hat nun eine erste Charakterisierung der «neuen Stadt Solothurn» verabschiedet. Hauptsächlich geht es dabei um Fragen wie die Vertretung der Gemeinden, um Aussenstellen und Quartierstrukturen.

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Die Solothurner Altstadt ist und bleibt ein Magnet für die Touristen.

Die Solothurner Altstadt ist und bleibt ein Magnet für die Touristen.

Hanspeter Bärtschi

40 000 Einwohnerinnen und Einwohner, fünfmal mehr Fläche und neu mit Wäldern: Das ist die künftige Stadt Solothurn. Die Stadtgrenze reicht bis zum Industriegebiet Attisholz im Norden, zur A1 im Osten, zur Emme im Süden und weit in den Biberister Wald im Westen. - Wenn Solothurn, Zuchwil, Biberist, Derendingen und Luterbach fusionieren.

Nun liegt eine Charakterisierung der künftigen Stadt vor. Die Steuerungsgruppe mit dem Stadtpräsidenten und den Gemeindepräsidenten sowie Vertretern der Verwaltung Solothurns, dem Kanton und dem externen Projektleiter haben die künftige Stadt in 137 Punkten beschrieben. Das ist die Ausgangslage.

Das Papier wird in den vier Arbeitsgruppen «Wirtschaft und Gewerbe», «Freizeit und Kultur», Alt und Jung» sowie «Politik» diskutiert. Und: Alle interessierten Personen können Änderungs- und Ergänzungswünsche einbringen (www.solothurntop5.ch).

Zentrum wird erweitert

Die neue Stadt soll Solothurn heissen und das Gemeindewappen der Stadt beibehalten. Sie pflegt als besonderes Merkmal ihre Stärke im Bereich der Kultur. Das Zentrum wird Richtung Zuchwil erweitert.

Dazu gehören das Geschäftsviertel zwischen Bahnhof und Aare, die Altstadt sowie die Arbeitsplatzgebiete im Westen (Solothurn Oberhof und Unterhof) und neu im Osten (Zeughaus und Sultex-Areal). Zuchwil, Luterbach, Derendingen und Biberist werden zu Stadtteilen. Die Postleitzahlen bleiben aber unverändert.

Entwicklungspotenzial in den Bereichen Wohnen und Arbeiten wird Biberist und Derendingen zugestanden. Dienstleister und Hightech-Betriebe mit hoher Arbeitsplatzdichte sind im Osten im Bereich der Sultex und im Westen (Oberhof und Unterhof) erwünscht. An den Siedlungsrändern (Attisholz-Areal, Papieri-Areal) sowie im Gebiet Autobahnzufahrt Solothurn Ost sind güterverkehrsintensive Nutzungen gefragt.

Politische Strukturen ändern

Politisch, so der Vorschlag, soll der Wechsel zu einer ausserordentlichen Gemeindeorganisation gewagt werden. Ein 30-köpfiges Gemeindeparlament bildet die Legislative. Drei vollamtliche Stadträte führen aus.

Einer ist Stadtpräsident. Eine angemessene Vertretung der Fusionsgemeinden kann nicht garantiert werden. Sie soll auf politischem Weg erfolgen, indem die Parteien Kandidierende aus allen Stadtteilen portieren.

Die Interessen der Stadtteile sollen durch neue Stadtteilstrukturen wahrgenommen werden. Diese neuen Organe können von den Behörden zu Vernehmlassungen eingeladen werden. Die Stadtteile erhalten ein Vorschlagsrecht. Und: Stimmberechtigte können dem Parlament schriftlich Vorschläge unterbreiten. Diese sind wie parlamentarischePetitionen zu behandeln.

Geld gespart wird im Verwaltungsbereich, indem auf Aussenstellen in jedem Ortsteil verzichtet werden soll. Die Verwaltung wird im Zentrum geführt. Eigenständige Verwaltungszweige können allenfalls in andere Stadtteile verlegt werden.

Die Aktiven und Passiven der fünf Gemeinden gehen auf die neue Gemeinde über, die nach der Fusion Anspruch auf die dreijährige Übergangsregelung hat. Danach gelten weitere drei Jahre im direkten Finanzausgleich die Beiträge der bisherigen Gemeinden. Ziel ist ein Steuerfuss, der demjenigen der Stadt Solothurn vor der Fusion entspricht.

Unangetastet bleiben die Bürgergemeinden und die Grenzen der Kirchgemeinden. Die Organisation der Polizei muss noch geklärt werden, aber das heutige Sicherheitsniveau bleibt. Eine gemeinsame Feuerwehr wird Mitglied einer neuen Regionalen Zivilschutzorganisation Solothurn sein, die weitere Gemeinden aus der Region umfassen kann.

Die Gesamtleitung der Schulen erfolgt über eine Direktion. Für die Schulhäuser in den Stadtteilen werden Schulhausleitungen eingesetzt. Die bisherigen Kindergarten- und Primarschulstandorte bleiben, sofern es die Klassenbestände erlauben, ebenso die der Sekundarstufe I. Die zentral geführte Musikschule hat dezentrale Unterrichtsstandorte.

Vereine haben während vier Jahren nichts zu befürchten, danach erarbeitet der Stadtrat ein neues Beitrags- und Hallennutzungskonzept.

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