Solothurn

So sieht das Schutzkonzept der Stadt für die Gemeindeversammlung aus

Wer an der Gemeindeversammlung teilnehmen möchte, muss eine Maske tragen. Hier ein Bild aus Nicht-Corona-Zeiten. (Archiv)

Wer an der Gemeindeversammlung teilnehmen möchte, muss eine Maske tragen. Hier ein Bild aus Nicht-Corona-Zeiten. (Archiv)

Am Dienstag, 18. August 2020, findet im Landhaus die Gemeindeversammlung der Stadt Solothurn statt. Die Einwohnergemeinde hat sich überlegt, unter welchen Umständen diese durchgeführt werden kann.

Wie viele Personen an der Gemeindeversammlung vom kommenden Dienstag teilnehmen werden, lässt sich nicht vorhersehen. Da im Landhaussaal der Mindestabstand von 1.5 Meter ab etwa 200 Personen nicht eingehalten werden kann, sieht das Schutzkonzept für die Durchführung der Gemeindeversammlung eine Maskenpflicht vor. Die Maske muss vom Betreten bis zum Verlassen getragen werden.

Wie die Einwohnergemeinde am Mittwoch mitteilt, werden Masken auf Wunsch beim Eingang abgegeben. Personen mit Krankheitssymptomen sollen nicht an der Versammlung teilnehmen. Da Masken getragen werden, besteht keine Beschränkung für die teilnehmenden Personen im Landhaussaal.

Säulenhalle ohne Maskenpflicht

Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können oder die auf keinen Fall eine Maske tragen wollen, können in der Säulenhalle der Versammlung auf der Leinwand folgen. In der Säulenhalle werden 80 Stühle im Abstand von 1,5 Meter platziert, so dass keine Maskenpflicht besteht. Für eine Wortmeldung müssen diese Personen allerdings eine Maske anziehen und sich in den Landhaussaal begeben. Die Stimmen werden selbstverständlich auch in der Säulenhalle ausgezählt.

Die Säulenhalle kann über einen separaten Eingang betreten und verlassen werden und hat auch eine eigene WC-Anlage, so dass es keine Vermischung der beiden Gruppen gibt. Es gibt ausnahmsweise keine Möglichkeit im Foyer Getränke zu konsumieren. Bei beiden Eingängen befinden sich Desinfektionsstationen.

Daten nur für Contact Tracing verwendet

Die Stimmrechtsausweise werden für den Landhaussaal beim Haupteingang und für die Säulenhalle bei deren Eingang separat eingezogen und gegen einen Stimmzettel ausgetauscht. Nicht stimmberechtigte Gäste haben ihre Kontaktdaten beim Eingang zum Landhaus auf einer Liste einzutragen.

«Die Daten der Stimmrechtsausweise werden nur für ein allfälliges Contact Tracing verwendet», schreibt die Einwohnergemeinde. Sie würden verschlossen bleiben, bis sie allenfalls auf Anfrage des Kantons zur Verfügung gestellt werden müssen. Die Kontaktdaten werden während 14 Tagen aufbewahrt und anschliessend vernichtet. (egs)

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