Die Frage, was die Schweiz bedroht und wie sie geschützt wird, lockte einen Rekordaufmarsch, inklusive der Gymnasiumsklasse W12s, zu dem von der Akademie der Generationen organisierten Auftritt von Markus Seiler, Direktor des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB). Dieser skizzierte einen spannenden Überblick, ohne die gebotene Diskretion zu verletzten. Den dschihadistischen Terror ortete er als grösste Gefahr.

Neben der Kern-al-Qaida habe vor allem das Auftreten und der Führungsanspruch des Islamistischen Staates (IS) den dschihadistischen Terror verstärkt. «Die Anschläge in Frankreich und Belgien haben den Terrorismus nach Europa getragen und die Bedrohung in der Schweiz erhöht», bilanzierte er.

Auch Gewaltextremismus und Proliferation (Verbreitung von Massenvernichtungswaffen) stellen eine Bedrohung dar. Vor diesem Hintergrund zeigte er die Handlungsgrenzen des Nachrichtendienstes auf. Heute, wo die Zeit eine andere Dynamik bekommen habe und die sicherheitspolitische Lage komplexer werde, sei die Prävention und das Beschaffen von Informationen eine Herausforderung.

Sympathien für das «Kalifat»

Der Chef des Nachrichtendienstes legt den Fokus auf Dschihad-Rückkehrer und Personen, die sich auf sozialen Medien radikalisieren. Der Grundauftrag laute ja, für Freiheit und Sicherheit zu sorgen, in dem präventiv Terroranschläge verhindert und Informationen beschafft werden. «2009, als ich mein Amt antrat, fand der Terrorismus anderswo, weit weg von der Schweiz statt. Bei den Analysen rund um die al-Qaida-Aktivitäten kam man zum Schluss, dass die Schweiz nicht betroffen sei.

Aktuell sieht die Lage jedoch anders aus. Die Kern-al-Qaida steht in Konkurrenz mit dem in Teilen von Syrien und im Irak operierenden IS.» Heute gebe es auch in der Schweiz Nutzer von sozialen Netzwerken, die offen mit dem IS und dessen Vision eines «Kalifates» sympathisierten, resümierte Markus Seiler. Man dürfe den Einfluss elektronischer Medien nicht unterschätzen, da diese dschihadistische Propaganda verbreiten und Einzelne motivieren könne, selber Anschläge zu planen oder in Konfliktgebiete zu reisen. «Europa ist ein Exporteur von Terroristen in alle Welt. Auch die Schweiz, wenn auch in kleinerem Rahmen.»

Zuwandererregistrieren

Sicherheitspolitische Aspekte rücken ebenfalls durch die Flüchtlingsströme in den Vordergrund. Migration sei unter anderem auch ein Instrument transnational operierender Terrororganisationen. «Es ist zwingend, dass alle Zuwanderer registriert werden.» Wie viele noch kommen, hänge vom Wetter und davon ab, was andere Staaten unternehmen. «Die Balkanroute ist zu. Bei einem klimatisch heissen Sommer wird es auch politisch heiss», prophezeite Seiler.

Ein erhebliches Gewaltpotenzial finde sich neben dem Terrorismus auch in Kreisen des Rechts- und Linksextremismus. Als weitere Bedrohung nannte er auch den verbotenen Nachrichtendienst. «Spionage findet statt. Nicht immer gegen die Schweiz, aber in der Schweiz.» Markus Seilers Referat spiegelte Stadtpräsident Kurt Fluri eingangs beim Begrüssen zitiertes Öffentlichkeitsprinzip, welches mit den Hauptaufgaben des NDB eigentlich kollidiere, wie auch das Schlusswort von Akademie-Gründer Rudolf Erzer: «Nun wissen wir, wer die Schweiz bedroht und wie sie geschützt wird.»