Bürgergemeinde Solothurn
Rote Zahlen, aber keine roten Köpfe

Die Bürgerversammlung der Stadt Solothurn hiess das Budget für 2013 gut, das einen Fehlbetrag von rund 180’000 Franken vorsieht. Dieser fällt immerhin um 80’000 Franken geringen aus als der für das laufende Jahr vorgesehene.

Mark A. Herzig
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Der neue Heimleiter Pascal Vonaesch. (Mark A. Herzig)

Der neue Heimleiter Pascal Vonaesch. (Mark A. Herzig)

Dass die Bürgergemeinde Solothurn (BGS) in diesem Jahr eine erfolgreiche Einbürgerungsaktion abgeschlossen hat, war am sehr guten Besuch ihrer Bürgerversammlung abzulesen. Jedenfalls freute sich Präsident Sergio Wyniger, 75 Teilnehmende zu begrüssen. Diese Versammlung kennzeichnet einen gewissen Wendepunkt: Eine neue DGO, eine geänderte Gemeindeordnung und in der Person von Pascal Vonaesch ein neu gewählter Heimleiter, der sich den Bürgerinnen und Bürgern kurz vorstellte.

Vorsichtig beurteilt kann auch bei den Finanzen eine Wende zum Besseren bemerkt werden: Das vorgelegte Budgetdefizit (ohne Altersheimbetrieb und Rebgut) präsentiert sich mit 180’000 Franken um runde 80’000 Franken niedriger als jenes für das laufende Jahr. Eine gute Prognose lässt auch die Betriebsrechnung des Altersheims zu. «Das liegt daran, dass die Einwohnergemeinden neuerdings Pflegekostenbeiträge leisten», erläuterte Finanzverwalter Claude Tschanz. Zum Forstbetriebsbudget legte Betriebsleiter Ruedi Iseli dar, dass auch dieses positiv wäre, würden alle, auch interne Leistungen abgegolten - aber das seien halt politische Entscheide. «Das massiv verbesserte voraussichtliche Ergebnis ist fast ausschliesslich auf Personaleinsparungen zurückzuführen», bestätigte er.

Claude Tschanz verwies im Weiteren darauf, dass die vorgesehenen Nettoinvestitionen von 477’000 Franken für Renovationen im Bürgerhaus, die Brunnmatt-Erschliessung, die Forstwerkhof-Planung, und einen Krananhänger für den Forstbetrieb selbst finanziert werden können und einen Mittelabfluss von nicht ganz 23’000 Franken nach sich zögen.

Der Bürgerversammlung lag auch die neue Dienst- und Gehaltsordnung (DGO) zur Beurteilung vor. Sie ersetzt die drei alten, unterschiedlichen Ordnungen. Sie wurde als durchaus fortschrittlich und nach Klärung einiger Detailfragen für gut befunden. Die neu gefasste DGO hat zum Teil Auswirkungen auf die Gemeindeordnung: Bürgerschreiber und Finanzverwalter werden nicht mehr an der Urne gewählt, Chefbeamte werden Bereichsleitende (im Forst der Forstmeister zum Forstbetriebsleiter), nur Präsident und Vizepräsident der BGS werden an der Urne gewählt. Die entsprechenden Anpassung bzw. Eliminierung der Artikel in der Gemeindeordnung wurden gutgeheissen.

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