Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger meinte zum Auftakt der Budget-Diskussion: «Auf den ersten Blick wirkt das Budgetdefizit besorgniserregend. Wenn wir aber das Ganze differenziert betrachten, sehen wir, dass die Rechnungen immer besser, oft gar positiv ausgefallen sind und wir alles in allem gut gewirtschaftet haben.»

Da die Sparmassnahmen langsam erschöpft seien, fuhr er weiter, gelte es, neue Einnahmequellen zu erschliessen und erinnerte an Projekte wie die Nutzung von Bauland in Bellach, Umnutzung des Chantierareals, die Inertstoffdeponie im Attisholzwald und schloss: «In absehbarer Zeit werden wir wohl wieder positiv abschliessen. Es besteht also kein Grund zur Panik.»

Finanzverwalter Claude Tschanz führte den Gedankengang weiter: «Ein Problem liegt im brachliegenden Vermögen, das nutzbringend wieder in den Kreislauf gebracht werden muss. Zudem ist zu beachten, dass wir maximal anfallende Kosten budgetieren müssen, nicht aber Wunschvorstellungen von Erträgen.»

Mit Vorsicht budgetieren

Anschliessend erläuterte Tschanz den Voranschlag 2016 für die Bereiche Verwaltung, Altersheim und Forstbetrieb – das Rebgut als Stiftung wird in diesem Budget nicht ausgewiesen – mit einem Budgetdefizit von 350 000 Franken. Gegenüber dem Voranschlag 2015 resultiert demzufolge ein um rund 9000 Franken geringerer Fehlbetrag. Für die anderen Fonds und Stiftungen wird für das Budgetjahr insgesamt ein Ertragsüberschuss von rund 21 000 Franken vorgesehen.

Er wies erneut darauf hin, dass bei der gebotenen vorsichtigen Budgetierung Geschäfte, die ansehnliche Erträge versprechen, aber in ihrer Realisierung nicht planbar sind, nicht berücksichtigt wurden. Es dürfe aber eine Ergebnisverbesserung erwartet werden. Die Mittelfluss-Rechnung zeigt unter Einbezug der Nettoinvestitionen von 300 000 Franken einen Abfluss von rund 350 000 Franken, der bei der hohen Liquidität der Bürgergemeinde tragbar sei.

Für den Forstbetrieb sei nach abgeschlossener Reorganisation mit einem leicht verbesserten Ergebnis zu rechnen, während für das Altersheim gegenüber Budget 2015 ein etwas höherer Fehlbetrag erwartet werden müsse. Dieser sei hauptsächlich auf einen grösseren Bedarf bei Anschaffungen und Unterhalt zurückzuführen. Im Übrigen stehe und falle die Altersheimrechnung mit ausgeglichenen Aufwendungen und Taxeinnahmen, was nur mit möglichst gut ausgelasteten Betten zu erreichen sei. Der Voranschlag wurde einstimmig gutgeheissen.

Einzelabstimmung abgelehnt

Bürgerschreiberin Anita Hohl stellte acht Bewerbungen um das Bürgerrecht von Solothurn vor, die insgesamt 16 Personen umfassen. Ein Bürger verlangte, dass über jedes Gesuch einzeln abgestimmt werde, dies aus einem tiefen Unbehagen gegenüber kürzlich gefällten Bundesgerichtsentscheiden und aus grundsätzlichen Bedenken gegenüber einem aggressiven, fundamentalistischen Islam.

Die versammelten Bürgerinnen und Bürger lehnten den Antrag mit 65 zu vier Stimmen ab und sicherten in globo folgenden Bewerberinnen und Bewerbern das Bürgerrecht zu, in welches sie nach Erteilung des Kantonsbürgerrechts aufgenommen werden: Burim Aliu; Tuna Gence; Miroslava Hudakova mit dem Sohn Metis Abakay; Eva-Maria Kifmann; Ömer Kurnaz mit der Ehefrau Habibe sowie dem Sohn Bahadir; Natalie Miller-Collmann; Tripun Tomic mit der Ehefrau Danica sowie dem Sohn Aleksei; Berkant Yumurtaci mit der Ehefrau Feyza sowie den Kindern Sumeyra und Abdullah.