«Billard & Bar» - Problem-Bar am Stalden beschäftigt die Solothurner Politik

Keine gute Meldung war in den vergangenen Jahren im Umfeld der «Billard & Bar» am nördlichen Brückenkopf der Wengibrücke zu vernehmen. Der mittlerweile 17-jährige Gastrobetrieb war gerade in jüngerer Zeit im Zusammenhang mit Drogenhandel, Diebstahl, Sachschäden und Schlägereien in den Fokus der Öffentlichkeit, der Polizei und seit wenigen Monaten auch der Politik geraten.

Über die Situation zu illegalen Aktivitäten rund um die Billard & Bar erkundigte sich im März Gemeinderat Gaudenz Oetterli (CVP) in Form einer Interpellation. Oetterli hatte eine Einschätzung der Sicherheitssituation vor Ort gefordert sowie eine Beurteilung möglicher Massnahmen.

Hauptumschlagplatz für Drogen

Bereits im Vorfeld der kommenden Gemeinderatssitzung und somit überdurchschnittlich rasch liegt die Antwort von Stadtpräsident Kurt Fluri parat. Im Kern hält sie fest: «Seit der Neuschaffung einer internen Stelle ‹Brennpunkte› bei der Stadtpolizei im Jahre 2013 ist bekannt, dass die Billard & Bar als eine der Hauptumschlagplätze für Drogen in der Stadt Solothurn gilt.»

Diese interne Stelle wird betreut durch einen polizeilichen Sachbearbeiter, der einen allgemeinen Blick auf städtische Brennpunkte wirft – und zwar, was die ganze Breite an möglichen Delikten angeht. Demzufolge habe sich die Situation in den vergangenen sechs Jahren kaum verändert – «trotz wiederkehrender Kontrollen und Anzeigen.»

Diverse Verwarnungen

Konkret war mit mehreren Strafbefehlen gegen den Betreiber –unter anderem wegen Missachten des Rauchverbots – und entsprechenden Verwarnungen der rechtliche Spielraum bis kurz vor einer drohenden Betriebsschliessung ausgeschöpft worden: Die letztmalige Verwarnung wurde dem Betreiber 2017 zugestellt. Hinzu kommen weitere Strafbefehle und Verzeigungen gegen Dritte im Umfeld des Betriebs.

Zu einem Entzug der Betriebsbewilligung kam es aber bis heute nicht: Laut Auskünften des kantonalen Amts für Wirtschaft und Arbeit fehle dafür wegen der zeitlichen Ausdehnung der Vergehen, aber auch aus Gründen «der Verhältnismässigkeit und der Kausalität» die Rechtfertigung. Nach einer Grossrazzia im September 2017 fanden bis heute 57 Einsätze rund um die Billard & Bar statt, zählt die Stadtpolizei auf. Dabei standen Sachbeschädigungen, Sprayereien, Hausfriedensbruch, Betäubungsmittel, Dealertätigkeiten, Tätlichkeiten und Zechprellereien, Trunkenheit und Nachtruhestörungen im Fokus.

Zwar habe man durch die ganze Zeit jeweils diverse Betäubungsmittel sicherstellen können: «Grösstenteils konnten diese aber nicht zugeordnet werden, da beim Erscheinen der Polizei die Drogen auf den Boden geworfen werden», schreibt Fluri weiter in seiner Interpellationsantwort.

Keine objektiven Sicherheitsmängel

Was die Sicherheit für Anwohner angeht, fügt Fluri an, dass Dealertätigkeiten vor allem innerhalb des Fumoirs, sowie an der angrenzenden Bushaltestelle «Postplatz» stattgefunden hatten. Allfällige Gewalttätigkeiten fänden jeweils in der Szene als Begleiterscheinungen statt, wobei Drittpersonen nach Kenntnis der Stadt nicht in die Vorfälle verwickelt worden seien. «Einzig der durch diese Vorfälle entstandene Nachtlärm stört die Anwohnerschaft.» Somit handle es sich um ein subjektives Empfinden der Unsicherheit.

«Die Bar hat nun einmal einen schlechten Ruf»

Ergänzend zu Fluris Ausführungen hält die Stadtpolizei fest, dass die Bar «nun einmal den ‹schlechten› Ruf» habe, den sie auch durch einen neuen Betreiber nicht loswerden könne. Währenddem offensichtlich die politischen oder polizeilichen Mittel fehlen, um die Situation zu beheben, könnte durch die neue Eigentümerschaft CapRise AG, vertreten durch Philipp Fiechter und Adrian Peter Guldener, bald eine Kehrtwende am Stalden 1 eintreten: Nach deren Auskünften soll der Mietvertrag, der im Mai 2020 ausläuft, nicht erneuert werden. Für die künftige Nutzung der Fläche seien verschiedene Ideen in der Ausarbeitung. Anfang 2020 will CapRise AG mit konkreten Plänen auf die Stadt zukommen.