Gemeinderat Solothurn - Postplatz bleibt Baustelle und muss neu aufgegleist werden

Um 23 Uhr stand am Dienstag fest: Der Postplatz wird nicht umgestaltet; es muss ein neues Projekt erarbeitet werden, und nach Abschluss der aktuellen Leitungsarbeiten bleibt der Platz wohl für Jahre ein Provisorium. Das hatte Andrea Lenggenhager, Leiterin Stadtbauamt, enttäuscht über den Rückweisungsantrag im Gemeinderat, allen angedroht, die für den Abbruch der Übung waren. Doch 18 Ratsmitglieder stimmten dem Antrag zu. 8 wollten das 2,2-Mio.-Projekt durchziehen; 3 enthielten sich der Stimme. Gestellt hatte ihn Gaudenz Oetterli für die CVP mit der klaren Ansage: Das sei nicht der Platz, den man wolle, «er gleicht einem Vita- Parcours, ist weder Fisch noch Vogel.» Keine Busse sollten durchfahren, der Bodenbelag nicht aus schwarzem Asphalt bestehen, grüner müsste er werden, eben eine echte Verweilzone. Unzufrieden war er auch mit dem zu mickrig bemessenen Aaresteg, kurzum: «Die Rückweisung ist unsere einzige Chance, einen Platz nach unseren Vorstellungen zu bekommen."

Die grosse Diskussion um den Bus

Zwei Stunden zuvor hatte Roman Zürcher, Verkehrsplaner BSU/RBS, zu erklären versucht, warum die Buslinie 6 zugunsten der Fahplansicherheit den Postplatz queren müsse. Er konnte Vorbehalte im Rat nicht ausräumen, wonach auch zwei geprüfte Varianten ohne Busquerung zum Zug kommen könnten. Und Stadtpräsident Kurt Fluri drang nicht damit durch, dass die neue Buslinienführung erst in Jahren ein Umfahren des Platzes ermögliche und der Kanton Besteller des Bus-Angebots sei. In der Debatte erwiesen sich plötzlich Christoph Schauwecker (Grüne) wie Mattias Anderegg (SP) als Projekt-Skeptiker, buchstabierten aber später wieder zurück. Philippe JeanRichard verteidigte für die SP das Projekt, ebenso wie Heinz Flück für die Grünen. Die FDP sah das Ganze aber ebenfalls sehr kritisch, und Beat Käch warnte vor «einem Scherbenhaufen an der Gemeindeversammlung», sollte das umstrittene Projekt so durchkommen. Die Fronten waren abgesteckt. Auch Einwände wie die hohe Kostenfolge eines neuen Wettbewerbs von bis zu 200000 Franken, oder dass die Denkmalpflege niemals einem offeneren Aarezugang neben der Eisenbahnbrücke zustimmen würde, stiessen auf taube Ohren. Der Rückweisungsantrag kam durch.

Warum japanische Schnurbäume?

Diskussionen hatte zuvor das Betriebs- und Gestaltungskonzept zum Strassenraum um den Postplatz ausgelöst (wir berichteten). Die SP wollte eine naturnahe Begrünung nur mit einheimischen Baumen – es gab Kritik zu den jüngst gepflanzten japanischen Schnurbäumen am Dornacherplatz. Was Andrea Lenggenhager missfiel: «Wir müssen Bäume pflanzen, die auch gedeihen und die harten Bedingungen im städtischen Raum aushalten.» Der SP-Antrag wurde zuletzt in abgeschwächter Form klar angenommen.

Das Schachern um Parkplätze

Die CVP wollte auf der Westbahnhofstrasse die geplante Begegnungszone kippen. Wegen der Vortrittsregelung zugunsten von dort allenfalls verkehrenden Bussen wünschte sie ein Tempo-30-Regime. Dies wurde klar abgelehnt. Hauptthema war jedoch die Parkplatz-Konzeption. Ein auf dem SBB-Areal mögliches, viertes öffentliches Parkhaus wurde zwar generell befürwortet - man solle die Parking AG trotz ihrer Skepsis im Dialog zur Bauherrschaft bewegen. Heinz Flück forderte jedoch für die Grünen, das Aufheben aller dazu vorgeschlagenen oberirdischen Parkplätze im Planungsperimeter, «damit können wir den Bedarf für ein Parkhaus steuern.» Das sahen die Bürgerlichen anders, sie wollen die Aufhebung nur mit dem Bau verknüpft sehen. So forderte die FDP die Beibehaltung von 27 Einheiten als Kurzzeitparkplätze an der Poststrasse statt nur 20 und setzte sich dank dem Stichentscheid des Stadtpräsidenten durch. Das Schachern um die Parkplätze endete mit dem Beschluss, die 18 Einheiten auf dem Postplatz aufzuheben, 46 übrige oberirdische sollen mit einem Parkhaus-Neubau weichen. Dies vor allem an der Poststrasse, bestehen bleiben sollen die Parkplätze auf dem Viehmarkt und der City-Parkplatz. Gestritten wurde aber auch um die künftige Zufahrt zu einem allfälligen Parkhaus am Westbahnhof: Vor allem die CVP machte sich für die Erschliessung von der Altstadtseite her über Poststrasse stark - das Stadbauamt und die Linksparteien verteidigten eine Erschliessung über die Dammstrasse von der Westumfahrung her.