Interview
Peter Fedeli zu kritischem Bericht: «So schlecht können unsere Leute nicht sein»

Laut einem Bericht der Fachhochschule Nordwestschweiz steht es um die Zusammenarbeit zwischen der Stadtpolizei Solothurn und der Kantonspolizei nicht gut. Polizeikommandant Peter Fedeli nimmt Stellung.

Andreas Kaufmann
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Der Korps von Peter Fedeli musste 2013 mit zwei Drittel des Personals auskommen. Für ihn mit ein Grund für das Evaluationsresulat.

Der Korps von Peter Fedeli musste 2013 mit zwei Drittel des Personals auskommen. Für ihn mit ein Grund für das Evaluationsresulat.

Andreas Kaufmann

Peter Fedeli, wie haben Sie sich im Fragebogen der Fachhochschule Nordwestschweiz zum Thema Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei persönlich geäussert?

Peter Fedeli: Ich habe mich grundsätzlich positiv geäussert. Seitdem ich 1981 zur Stadtpolizei kam, kenne ich es nicht anders: Wir haben schon immer mit der Kantonspolizei zusammengearbeitet, und dies gut.

Kapo und Staatsanwaltschaft stellen dieser Zusammenarbeit aber nicht das beste Zeugnis aus.

Was die Rapportkultur angeht: Schon seit langem füllen wir die Rapporte gemäss denselben formellen Anforderungen aus wie die Kapo. Und durch eine interne Geschäftsprüfung stellen wir sicher, dass keine Formfehler entstehen. Dass aber gerade bei Personen mit Migrationshintergrund Vor- und Nachname vertauscht werden, sind Fehler, die vorkommen können.

Aber wie steht es um die allgemeine Zusammenarbeit? 55 Prozent der Kantonspolizisten sind generell unzufrieden.

Da müsste man bei der Kapo selbst nachfragen, was schlecht läuft. Im Tagesgeschäft ergänzt man sich.

Und wie packen Sie die im Bericht erwähnten Rapport-Schwächen an?

Aufgrund von Sofortmassnahmen haben wir damit begonnen, mehr formelle Rapporte und Absprachen durchzuführen.

Zur Person

Seit 1981 ist Peter Fedeli bei der Stadtpolizei Solothurn tätig. Nachdem er zum Dienstchef Sicherheit/Verkehr aufgestiegen war und auch ein Jahr lang interimistisch die Kommandantenfunktion innehatte, wurde er 2002 zum ordentlichen Polizeikommandanten gewählt. Peter Fedeli ist 54-jährig, ist verheiratet, hat einen erwachsenen Sohn und eine erwachsene Tochter und wohnt in Bellach. (ak)

Der erschienene Bericht kritisiert auch, es fehle der Stadtpolizei an Erfahrung, mit komplexen Ereignisfällen umzugehen. Man denkt da beispielsweise an die Krawalle vom 11.11.11.

Nehmen wir gerade den erwähnten Vorfall als Beispiel. Im Rahmen der lokalen Sicherheit, und damit beispielsweise bei der Bewilligung und Durchführung von Demos und 1.-Mai-Anlässen, ist primär einmal die Stadtpolizei zuständig. Fortlaufend beobachten wir das Gefahrenpotenzial, und die Kantonspolizei hält sich auf Abruf bereit. Wenn die Lage kippt, greift die Kantonspolizei im Sinne der Notfallintervention ein. So geschehen am 11. November 2011.

Weiter sagt der Bericht, dass der Teamgeist der Stadtpolizei von dessen Mitgliedern als bescheiden eingestuft wird und dass gerade die Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei mit personellen Engpässen einhergeht.

Die gemeinsamen Patrouillen mit dem Kanton binden viele unserer Personalressourcen. Ein Beispiel: Überzeit, die auf diese Weise in Notfallinterventionen auch über die Stadtgrenzen hinaus anfällt, muss teilweise auf Kosten der Arbeitszeit für die Stadtpolizei kompensiert werden, also im Bereich der lokalen Sicherheit, wofür wir zuständig sind. Zudem schreibe ich das Problem auch dem Vakuum der vergangenen Jahre zu: Allein 2012 hatten wir zeitweise bis zu sieben Vakanzen im Korps, was fast einen Drittel unseres Bestandes ausmacht. Und unter diesen Bedingungen wurden unsere Leute über ihren Teamgeist und den Mangel an Personalressourcen befragt. Heute haben wir einen Vollbestand - 25 Polizisten. Würde die Umfrage jetzt gemacht, sähe das Resultat anders aus.

Nun heisst ein Vollbestand aber nicht automatisch, dass man mit Personal ausreichend bestückt ist.

Eine Referenzgrösse für die Soll-Grösse war Olten mit einem Bestand von gegenwärtig 33 Polizisten. Ähnliche Zahlen nennt Kurt Fluri auch für Solothurn. Zudem sah das erstellte Gutachten einer beratenden Firma eine weitere Aufstockung vor.

Ungeachtet Ihres Personalbestands: Der verfasste Bericht spricht auch ein Ausbildungsproblem an. Ältere Stadtpolizisten sind zwar erfahren, haben aber ein Ausbildungsdefizit.

Heute erhalten unsere Leute die gleiche Ausbildung wie jene der Kapo. Darüber hinaus werden unsere Leute seit Jahren bei der Kantonspolizei weitergebildet, beispielsweise hinsichtlich Schiessschulung und Rapportpraxis. Daraufhin hat man sich auch im Hinblick auf die Zusammenarbeit vorbereitet. Aber wenn jemand 25 Jahre lang keine Kompetenzen hatte, einen Verkehrsunfall aufzunehmen, dann fehlt halt einfach die Praxis, wenn das erste Mal so ein Fall eintritt. Und da ist es wichtig, dass sich die beiden Korps gegenseitig unterstützen. Dennoch fragt man sich, weshalb die Stadtpolizei bei heute gleicher Ausbildung nicht dieselben Kompetenzen hat.

Viele der heutigen Kantonspolizisten waren vorhin in Ihrem Korps. Ist die Stadtpolizei ein «Durchlauferhitzer», ein «Sprungbrett»?

Es ist verständlich, dass man seitens Kanton gerne Leute nimmt, die die lokalen Begebenheiten, die Leute und die Rapportpraxis bereits kennen. Dies sagt meines Erachtens aber vor allem eines aus: So schlecht können unsere Leute nicht sein, wenn die Kapo sie gerne übernimmt.

Diskutiert werden zurzeit die Einheitspolizei - und die Gemeindefusion. Wird es ab 2018 überhaupt noch eine Stadtpolizei geben?

Dahinter steht ein politischer Prozess, dessen Ausgang nicht absehbar ist. Ich hoffe es, dass die Stadtpolizei bestehen bleibt. Unser Modell zwischen zentralisierter und regionalisierter Polizei, zwischen dem Aargauer und dem Berner Modell ist eines der Zusammenarbeit, und diese funktioniert gut.