Auf der Suche nach Liegenschaften für Asylsuchende, die die Stadt in ihrem Kontingent aufnehmen muss, richteten die Sozialen Dienste vor einiger Zeit ihren Fokus neben zahlreichen dezentralen Liegenschaften auch auf die Abwartswohnung beim Schulhaus Fegetz.

Dies zumindest wurde nun bekannt. Domenika Senti, Leiterin der Sozialen Dienste, erläutert auf Anfrage die Ausgangslage. So steht nämlich dem «Fegetz» per 2020/2021 eine Gesamtsanierung bevor. Neu soll dabei die Abwartswohnung den schulischen Räumlichkeiten zugeteilt werden und als Ort für die Tagesschule genutzt werden.

Damit – so war es geplant – würde der Abwart neu in einer Wohnung im Quartier Wohnsitz nehmen. Da dieser aber jetzt schon eine geeignete Bleibe gefunden hat und nicht sicher wäre, dass ihm zu einem späteren Zeitpunkt eine ähnliche Gelegenheit offensteht, konnte er mit Genehmigung der Gemeinderatskommission (GRK) im Sinne einer Ausnahmeregelung bereits jetzt ausziehen, informiert Senti.

Ebenso in der GRK wurde alsdann entschieden, dass im Falle einer asylpolitischen Notsituation die leerstehende Abwartswohnung als Zwischenlösung für die Unterbringung von Asylsuchenden in Betracht gezogen werden soll. «Darüber haben wir die Lehrerschaft des Schulhauses Fegetz dann auch informiert», sagt Domenika Senti.

Asylsituation entspannt sich

Doch nun revidieren die Sozialen Dienste ihre Absichten: «Zwischenzeitlich haben sich die Asylzahlen nach unten verändert», so Senti weiter. Somit muss der Kanton lediglich ein Kontingent von 900 statt der Anfang des Jahres festgelegten 1200 aufnehmen. Damit korrigieren sich auch die Sollzahlen der Stadt Solothurn nach unten. 47 Personen muss die Stadt heuer noch aufnehmen: Das Soll setzt sich zusammen aus einem Rückstand aus Vorjahren von 30 Personen, sowie 17 Asylsuchenden des diesjährigen Kontingents.

«Aus diesem Grund haben wir am vergangenen Montag entschieden, die Unterkunft Fegetz zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu beziehen.» Stattdessen werde das Haus für schulische Zwecke im Ermessen der Schuldirektion anderweitig genutzt. Aber: «Wir behalten die Liegenschaft als stille Reserve für eine allfällige Asylunterkunft», lässt Senti offen.

Bei der Abwartswohnung handle es sich um eine Fünfzimmerwohnung mit grosser Küche, Nasszelle plus zusätzlicher Waschgelegenheit. Die Unterkunft böte Platz für rund zehn Personen. Eignen würde sie sich laut Senti für Familien, nicht zuletzt auch wegen der Nähe zum Schulhaus.

«Tatsache ist aber, dass die Schulklassen im ‹Fegetz› bereits heute sehr gross sind und in den kantonalen Zentren gegenwärtig praktisch keine Familie zur Vermittlung in Gemeinden bereit sind.» Dies sei aktuell aber ohnehin nicht relevant, da die Abwartswohnung zurzeit ja eben nicht für einen Bezug vorgesehen sei.

«Dafür behandeln wir andere Lösungen prioritär.» Und auch das bisher privat vermietete Pfarrhaus der St. Marienkirche in der Weststadt gehört dazu. Ab 1. November ist das Gebäude von den Sozialen Diensten gemietet und ab Mitte November werden laut Senti dort 20 männliche Personen aus Afghanistan untergebracht.

Mit der Schulleitung des benachbarten Schulhauses Wildbach sei man im Gespräch, um ein konfliktfreies Miteinander zu ermöglichen, so Senti. Ebenso konfliktfrei stuft die Leiterin der Sozialen Dienste im Übrigen die Lage in der Nachbarschaft des Fegetz-Schulhauses ein: Gleich nebenan nämlich sind zwölf syrische Asylsuchende seit April in einem leerstehenden Einfamilienhaus einquartiert.

Was ist mit den Platzregeln?

Falls sich nun die asylpolitische Lage verändern und die Abwartswohnung wieder für einen Bezug infrage kommen sollte, müsste die Schuldirektion wohl bei den Platzregeln wieder über die Bücher: Seit vergangenem Jahr gilt ein gerichtliches Verbot, das die Benutzung des Areals ausserhalb der Schulzeiten limitiert, und regelt, wann es wie von der Öffentlichkeit genutzt werden kann. Wie dieses Regime mit der Anwesenheit von Asylsuchenden in Einklang gebracht werden soll, ist unklar.