Der Gemeinderat durfte sich mit dem positiven Rechnungsabschluss bereits befassen. Am kommenden Dienstag steht die Jahresrechnung 2018 der Einwohnergemeinde auch für die Gemeindeversammlung zur Diskussion. Diese schliesst bei Gesamtausgaben von 116,2 Mio. und Gesamteinnahmen von 125,4 Mio. Franken mit einem Plus von 9,2 Mio. Franken vor der Gewinnverwendung ab. Stattdessen budgetiert war ein Ertragsüberschuss von lediglich 630'000 Franken. Gegenüber dem Voranschlag fallen vor allem Mehrerträge aus den Steuereinnahmen von natürlichen Personen (Taxationskorrekturen) ins Gewicht. Per Ende 2018 betrug das Nettovermögen der Stadt 88,7 Mio. Franken, was einem Pro-Kopf-Betrag von 5247 Franken entspricht. Weiter wurden 2018 Nettoinvestitionen in der Höhe von 6,7 Mio. Franken bestritten. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt fürs Rechnungsjahr 2018 somit 219,1 Prozent.

Der Antrag ans Stimmvolk: Von besagten 9,2 Mio. Franken Ertragsüberschuss sollen 9 Mio. Franken zur Vorfinanzierung in mehrere Projekte fliessen. So sind 3,5 Mio. Franken für die Gesamtsanierung der Badi Solothurn vorgesehen, je 1,5 Mio. Franken für die Sanierung von Fassade und Dach des Kollegium-Schulhauses sowie für die geplante Umgestaltung des Postplatzes. 1,0 Mio. Franken gelangen in den Vorfinanzierungstopf für die Altlastensanierung des Stadtmists. Je eine halbe Million ist für die Gesamtsanierung des Schulhauses Fegetz, den neuzubauenden Doppelkindergarten und die Tagesschule Brühl, sowie für die Sanierung des Stadiongebäudes vorgesehen. Mit dem Restbetrag von rund 200'000 Franken sollen zusätzliche Abschreibungen auf dem Grundstück Rossallmend getätigt werden. Anknüpfend an eine der Vorfinanzierungen wird der Souverän auch über den gesamten Kredit für den Neubau des besagten Doppelkindergartens und der Tagesschule befinden. Dieser beläuft sich auf ein Kostendach von 7,49 Mio. Franken, wobei 5 Mio. Franken bereits vorfinanziert sind.

Förderung der Jugendmusik

Ebenso zur Genehmigung traktandiert sind Jahresrechnung und Jahresbericht der Regio Energie Solothurn. Die Energieversorgerin verzeichnete im Jahr 2018 einen Rückgang des Energieabsatzes, was sich vor allem im Erdgas- und im Strombereich bemerkbar machte. Eine Absatzsteigerung hingegen verzeichnete die RES im Fernwärmebereich.

Ebenfalls Themen der Gemeindeversammlung vom Dienstag sind das neue Reglement zum Planungsausgleich sowie ein Vorstoss von Elia Leiser: In einer Motion hatte er gefordert, ein Jugendmusikförderreglement auszuarbeiten, das auch entsprechende Unterstützungsbeiträge definiert. Der Vorstoss wurde in Absprache mit dem Motionär in ein Postulat umgewandelt, sodass die Gemeinderatskommission nun in erster Linie zu prüfen hat, ob ein entsprechendes Reglement auszuarbeiten ist. (ak)

Gemeindeversammlung Dienstag 25. Juni, 19 Uhr im Konzertsaal