Solothurn

Neuer Bericht stellt dem Alten Spital ein gutes Zeugnis aus

Nächsten Dienstag wird sich der Gemeinderat unter anderem mit der Zusammenarbeit mit dem Alten Spital befassen. Wolfgang Wagmann

Nächsten Dienstag wird sich der Gemeinderat unter anderem mit der Zusammenarbeit mit dem Alten Spital befassen. Wolfgang Wagmann

Geschäftsprüfungsausschuss nahm die subventionierte Institution unter die Lupe.

Seit über 20 Jahren hat die Zusammenarbeit zwischen Stadt Solothurn und dem Alten Spital Bestand – seit 2007 gar in Form eines Subventionsvertrags: Im Leistungsauftrag nimmt das Begegnungszentrum an der Aare öffentlich relevante Aufgaben in den Bereichen Kultur, Integration, Quartier- und Jugendarbeit wahr und erhält dafür eine Barsubvention von 355 000 Franken sowie eine Mietsubvention von 520 000 Franken. Hinzu kommen freiwillige Beiträge von Regionsgemeinden in der Höhe von 103 000 Franken im Jahr 2015 (Soll: 180 000 Franken) sowie Einnahmen durch Weitervermietung (2015: 293 000 Franken).

Nicht nur einmal stand die Institution gerade wegen des städtischen Beitrags und gestiegener Kosten bei Budgetdebatten und jeweils aufs Ende einer vierjährigen Vertragsperiode hin auf dem Prüfstein des Gemeinderats. Und nicht selten rüttelten gerade bürgerliche Kräfte kritisch an der Daseinsberechtigung des Alten Spitals. Zuletzt regten vor zwei Jahren einzelne Exponenten der FDP eine Kündigung des Vertrags an, die aber an der wohlwollenden Haltung der Gemeinderatskommission scheiterte. Um künftig eine Entscheidungsbasis zu liefern, sobald die Frage der Vertragsverlängerung traktandiert wird, hat sich der städtische Ausschuss für Geschäftsprüfung (GPA) nun als thematischen Fokus das Alten Spital ausgewählt. Und kommt zum Schluss: Es ist eine «Vorzeigeinstitution», und dies schweizweit.

Wenig Frequenz im Jugendtreff

Der GPA-Bericht, der sich auf Dokumente sowie auf Interviews mit beteiligten Funktionsträgern abstützt, nimmt von eher tiefen Besucherzahlen 2016 im Jugendtreff Notiz. Dennoch sei in diesem Bereich kein Handlungsbedarf gegeben, da die Jugendarbeiter sich bei niederer Frequenz administrativen Aufgaben zuwenden können. Der GPA wünscht sich hingegen seitens Stadtverwaltung ein Jugendkonzept, das dabei helfen soll, Bedürfnisse der entsprechenden Altersgruppe zu eruieren. Auch im Bereich der Integration stellt der GPA-Bericht dem Alten Spital ein gutes Zeugnis aus. Neu können ebenfalls Asylsuchende an Integrationsprojekten mitwirken. Nur: Laut Aussagen des Alten Spital stösst der Fachbereich Integration bereits an seine Ressourcengrenzen. Hier steht also entweder eine Erhöhung der Mittel oder eine Verschiebung der Ressourcen an. Auch nimmt der GPA würdigend die Quartierarbeit in der Weststadt in den Fokus, die vom Alten Spital als Leistungspartnerin wahrgenommen wird.

Gunst für städtische Vereine

Allgemein lobt der GPA, dass das Alte Spital seine Kosten nachvollziehbar ausweist und seine Leistungen in Newslettern und einem Jahresbericht festhält. Eine Trennung der Aufgaben und somit der ausgewiesenen Kosten sei aufgrund der Aufgabenvermischung kaum möglich. Dennoch soll für 2016 erstmals eine detaillierte Kostenaufstellung erstellt werden, wodurch sich der GPA noch mehr Transparenz über die Ausgaben erhofft.

Neben dem Jugendkonzept regt der GPA-Bericht zu einigen Neuerungen in der Zusammenarbeit mit dem Alten Spital an. So sollen der Miet- und der Subventionsvertrag auf die jeweils nächste Vertragsperiode überprüft und allenfalls angepasst werden. Städtische Vereine sollen in Genuss von vergünstigten Mietzinsen im Alten Spital profitieren können – allerdings angepasst an jene im Landhaus oder Konzertsaal, um keine Konkurrenzsituation zu schaffen. Ferner soll der Gemeinderat über Kündigungstermine bei Leistungsverträgen wie jenem des Alten Spitals rechtzeitig informiert werden.

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