Solothurn

«Nationale Opposition» zog gegen «Überfremdung» durch Solothurn

Die Demonstranten zogen mit einem Banner «Asylanten raus» durch die Altstadt.

Die Demonstranten zogen mit einem Banner «Asylanten raus» durch die Altstadt.

Bei den rechtsextremen Demonstranten, die am Samstag Abend mit Fackeln durch Solothurns Alstadt gezogen sind, handelt es sich um eine Gruppierung namens «Nationale Opposition».

Auf Streuzetteln sprachen die rund 80 Rechtsextremen am Samstag Abend beim Umzug durch Solothurn «besorgte, junge Eidgenossen» an.

Bis am Sonntag Nachmittag war nicht klar, wer genau hinter der Aktion stand. Am Abend outete sich die «Nationale Opposition». Sie stellte auch gleich ein Video der Demonstration online.

«Nationale Opposition» zieht durch Solothurn

«Nationale Opposition» zieht durch Solothurn

Hier wird gezeigt, wie die Rechtsextremen ihre Fackeln entzünden, durch die Altstadt ziehen und einer der Teilnehmenden einen Zettel mit «Freiheit» auf das Strassenschild Judengasse klebt. Nachdem Youtube den Clip gesperrt hatte, wurde er im Videoportal Vimeo erneut hochgeladen.

«Initiative wirkungslos»

Der Anlass sei durchgeführt worden, um auf die ständig zunehmende Überfremdung in der Schweiz aufmerksam zu machen, heisst es von seiten der Gruppierung. Einen direkten Bezug zur Abstimmung über die Ausschaffungsinitiative der SVP von letztem Wochenende besteht laut der «Nationalen Organisation» jedoch nicht.

«Die SVP-Initiative ist in unseren Augen wirkungslos und schlussendlich nicht zielführend. Wir hingegen sind der Meinung dass nur eine Rückführung von sämtlichen kulturfremden Ausländern dazu beiträgt dass den Eidgenossen auch in Zukunft nicht das Dach auf den Kopf fällt.»

Beschädigt wurde beim Umzug nichts. Die Kantonspolizei Solothurn gab an, dass zwei unbeteiligte Frauen verletzt worden sind. «Diese Anschuldigung stellen wir entschieden in Abrede», so die «Nationale Opposition». Es handele sich hierbei um eine «haltlose Unterstellung».

Die Kantonspolizei hält an ihren Aussagen fest, wie Mediensprecherin Melanie Schmid betont. «Die beiden unbeteiligten Frauen haben von sich aus diese Aussagen gemacht. Wir haben sie darüber informiert, dass sie Anzeige erstatten können.»

Zwar habe die Kantonspolizei bis zur Kundgebung keine konkreten Hinweise zur Hand gehabt, dass diese in Solothurn stattfinden würde. «Wir hatten nur Kenntnis von einem Flyer, welcher zu einem Umzug in der Region Mittelland aufrief», so Schmid weiter. Auch bezieht die Kantonspolizei Stellung zur Frage, warum man die Demonstranten nicht angehalten habe. Deeskalierende Haltung lautet die Devise: «Da die Situation friedlich blieb, nahmen wir die beobachtende Position ein», erklärt Schmid weiter. In einem solchen Fall müssen eine Intervention situativ entschieden werden.

Markenzeichen: Weisse Maske

Die Gruppierung orientiert sich von der äusseren Erscheinung und der Grundhaltung an den so genannten «Unsterblichen» in Deutschland. Auch dort fällt das «Markenzeichen» der weissen Maske auf. Die «Unsterblichen» finden sich laut ihrer Homepage auf Plätzen zusammen, um «auf das Schandwerk der Demokraten aufmerksam zu machen».

Tatsächlich wird auch im Falle Solothurns klar, dass antidemokratische Ressentiments im Spiel waren. So steht auf den in der Altstadt verteilten Handzetteln: «Wir sind der Ansicht, dass die demokratischen Möglichkeiten, um unsere Forderungen zu verwirklichen, nicht mehr zielführend sind.» (ldu/ak)

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