Gemeinderat
Nach "Sesseltanz" ohne Vakanz in die Kommissionsarbeit

Bevor man sich am Dienstagabend im Solothurner Gemeinderat dem Finanzplan widmete, bestimmten Personenwahlen für städtische Kommissionen und weitere Gremien die Ratssitzung. Fest steht: Die Kommissionen starten ohne Vakanzen in die nächste Legislatur

Andreas Kaufmann
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Der Gemeinderat von Solothurn befand darüber, wer in den nächsten vier Jahren in der Kommissionsarbeit tätig sein wird

Der Gemeinderat von Solothurn befand darüber, wer in den nächsten vier Jahren in der Kommissionsarbeit tätig sein wird

Wolfgang Wagmann

Nach den Gemeinderatswahlen im April nehmen nun auch in den städtischen Kommissionen neue Mitglieder Platz. Anlässlich der gestrigen Ratssitzung wurden die Kommissionsmitglieder für die Legislatur 2013 bis 2017 gewählt. Für die meisten Gremien deckte sich die Kandidatenzahl mit der Anzahl vorhandener Sitze. Lediglich bei den Neuner-Ausschüssen Sportkommission sowie Kommission für Planung und Umwelt war ein «Sesseltanz» nötig, da jeweils zehn Kandidierende zur Auswahl standen.

Auch wenn es sich bei der Kommissionswahl primär um eine Personen- und weniger um eine Parteiwahl handelt, hatte die Stadtkanzlei mehrere mögliche Modelle einer «angemessenen Vertretung» nach Parteistärke erarbeitet. Entsprechend ersuchte Heinz Flück (Grüne) die Ratskollegen, in beide Neunergremien je zwei Mitglieder der Grünen hineinzuwählen, wie es entsprechend der angemessenen Sitzverteilung unter Berücksichtigung der Listenverbindung der letzten Gemeinderatswahlen empfohlen wurde. Der Rat wählte jedoch statt Marguerite Misteli als zweite Grüne Pepe Wyss von der SVP in die Planungs- und Umweltkommission, wie ohne Berücksichtigung der Listenverbindungen vorgeschlagen. Daraufhin zogen die Grünen auch Thomas Kaegi, ihren zweiten Kandidaten für die «weniger attraktive» (Heinz Flück) Sportkommission, zurück. Abschliessend würdigte Stadtpräsident Kurt Fluri mit Blick auf das vakanzlose Wahlresultat «das Engagement für die Sache» bei der Kommissionsarbeit.

Seniorenrat neu formiert

Weitere Wahlen bestimmten die gestrige Traktandenliste: So wurden die Mitglieder des Wahlbüros für die nächsten vier Jahre bestimmt. Mit Oskar Fluri, Heidi Oetterli, Barbara Probst, Hansruedi Moor, Monika Schubiger, Jean-Pierre Simmen und Anna Stadelmann erhielt zudem der Seniorenrat seine neue Konstellation. Hier bleiben bis zu weiteren Kandidatenvorschlägen zwei Sitze vakant. Ebenso wurden die Stadtsolothurner Vertretungen für weitere Betriebe und Körperschaften gewählt. Schliesslich sprach der Rat der bisherigen Revisionsstelle der Regio Energie Solothurn, der KMU Revipartner AG, mit einer einstimmigen Wiederwahl sein Vertrauen aus.

Zu bearbeiten hatte der Gemeinderat auch die beantragte Unterschutzstellung der Marienkirche in der Weststadt. Diese ist nötig, da eine Sanierung des westlichen Chorfensters ansteht und der dafür zu sprechende Kantonsbeitrag von 20 000 Franken übersteigt. Der Gemeinderat sprach sich einstimmig für eine städtische Stellungnahme aus, die für das weitere Prozedere vonnöten ist.

Die gewählten Kommissionsmitglieder im Überblick

Baukommission
FDP: Fred-Marc Branger, Thomas Schaad. SP: Philippe JeanRichard, Mathias Reinhart. CVP/GLP: Désirée Antonietti von Steiger, Robert Stampfli. Grüne: Bernard Stofer

Finanzkommission
FDP: Beat Käch, Kurt Ledermann. SP: Christian Flury*, Martin Würsten. CVP/GLP: Urs Humm, Sergio Wyniger. Grüne: Heinz Flück**

Kommission für Altstadt- und Denkmalfragen
FDP: Martin Stebler**, Violeta Hasenauer, Cornelia Büttler**. SP: Pius Flury, Peter Widmer. CVP/GLP: Daniel Lisibach. Grüne: Fabian Harder*

Kommission für Planung und Umwelt
FDP: Edgar Bollier, Pascal Bosshart, Benedikt Graf. SP: Martin Brehmer**, Pius Flury*. CVP/GLP: Daniela Arn Gadola. Felix von Sury. Grüne: Arjuna Adhihetty**. SVP: Pepe Wyss*

Kommission für Dienst- und Gehaltsfragen
FDP: Roland Baumann, Lukas Büttiker, Markus Jordi. SP: Erich Hänggi, Lea Wormser. CVP/GLP: Sergio Wyniger. Grüne: Heinz Flück

Museumskommission
FDP: Elisabeth Dobler-Keller, Peter Wagner. SP: Peter Fäh. CVP/GLP: Katrin Käch-Eberlin

Sportkommission
FDP: Peter Kambli*, Alex Rudolf von Rohr, Thomas Wyss. SP: Christian Flury, Corinne Widmer. CVP/GLP: Matthias Michel, Roland Kurz. CVP/EVP: Ueli Leiser. Grüne: Mariette Botta*.

Jugendkommission
FDP: Thomas Schmelzer. SP: Hermann Fenzel*, Pierric Gärtner*. CVP/GLP: Michael Felber*, Pascal Walter. Grüne: Thomas Reumer**. SVP: Susanne Wyss*

Fachkommission Kunstmuseum
Benedikt Graf, Marianne Jeger, Anton Meyer, Arjuna Adhihetty, Urs Amiet (wurde bereits für die aktuelle Legislatur als Nachfolge des demissionierten Jörg Mollet gewählt)

Fachkommission Naturmuseum
Esther Boder, Bernhard Christen, Ursula Sattler Saxenhofer, Rahel Fäh, Katharina von Arx

Fachkommission Blumenstein
Marc Flammer, Marianna Gnägi, Fabian Gressly, Stefan Frech*, Susan von Sury-Thomas

neu; ** vorher Ersatzmitglied