Solothurn

Nach Brandanschlägen: JUSO organisiert «Solidaritätskundgebung gegen rechte Gewalt»

Im Nachgang zu den Brandanschlägen auf SP- und JUSO-Mitglieder ist am Samstag, 4. Mai, um 17 Uhr auf dem Kronenplatz in Solothurn eine «Solidaritätskundgebung gegen rechte Gewalt» geplant. Um die Bewilligung hat die JUSO Schweiz ersucht.

Wer für die Brandanschläge vom Samstagabend auf die Briefkästen von Juso-Präsidentin Lara Frey, der SP-Präsidentin Franziska Roth und dem Amteipräsidenten der SP Solothurn Lebern, Philipp Jenny verantwortlich ist, ist nicht bekannt. 

Die JUSO Schweiz möchte ein Zeichen setzten und hat bei der Stadtpolizei Solothurn das Gesuch für eine «Solidaritätskundgebung gegen rechte Gewalt» eingereicht. Diese Platzkundgebung wurde bewilligt. 

«Ein Umzug ist nicht vorgesehen und wird auch nicht bewilligt», erklärt Stapo-Kommandant Fedeli. Man geht von 150 Teilnehmenden aus, und die Demo-Dauer erstreckt sich von 17 Uhr bis 18.30 Uhr. Zudem habe der Veranstalter für einen «geordneten und störungsfreien Verlauf» zu sorgen.

Die Bewilligung umfasst insgesamt 15 Auflagen und Bedingungen. Hier vier dieser Punkte: 

  • Es wird verbindlich davon Kenntnis genommen, dass die in dieser Bewilligung aufgeführte
    verantwortliche Person während der gesamten Dauer der Veranstaltung persönlich
    anwesend ist und als Kontaktperson zur Polizei zur Verfügung steht.
  • Die Auflagen dieser Bewilligung sowie polizeiliche Anordnungen vor, während und nach
    der Veranstaltung sind strikte einzuhalten.
  • Das Mitführen von Transparenten, Plakaten und anderem Informationsmaterial mit
    ehrverletzenden oder rassistischen Aufschriften / Inhalten ist verboten
  • Nach Ende der Veranstaltung ist der beanspruchte öffentliche Raum zweckmässig zu
    reinigen und wieder freizugeben.

(ww/ldu)

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