Die komplette Sanierung des Museums Altes Zeughaus MAZ hat auch Auswirkungen auf den Betrieb des Museums. Erwartet wird nach dem Umbau eine gesteigerte Publikumsnachfrage. Doch nicht nur an den Schaltern soll ab Frühling Hochbetrieb herrschen, auch die Geschäftsform des Hauses soll der neuen Nutzung angepasst werden. Dazu schreibt der Regierungsrat des Kantons Solothurn:

«Die Neuausrichtung des MAZ bietet Gelegenheit, auch die rechtliche Konstituierung des Museums zu überprüfen und die Frage zu beantworten, ob das alte Rechtskleid für die zukünftige Nutzung des MAZ noch sachgerecht sei.» Entsprechend wurde ein Auftrag von Susan von Sury-Thomas aus dem Kantonsrat im Jahr 2014 zur Änderung der Rechtsform für erheblich erklärt. Der Regierungsrat legt jetzt Botschaft und Entwurf zuhanden des Kantonsrates vor.

«Nicht mehr zeitgemäss»

Bisher waren im Gesetz zur Kulturförderung des Kantons Solothurn das Museumswesen und damit die Richtlinien für das Museum Altes Zeughaus geregelt. «Diese Eingliederung ins Amt ist nicht mehr zeitgemäss», schreibt der Regierungsrat. Man suche deshalb für das Haus die geeignete Rechtsform. «Damit eine unternehmerische Betriebsführung möglich ist, müssen Aufgaben, Kompetenzen, Verantwortung und Budgethoheit in Zukunft vereinigt sein», schreibt der Regierungsrat.

Neuer Museumsrat

Das Bildungsdepartement habe verschiedene Formen der Verselbstständigung geprüft und man sei zum Schluss gekommen, dass die Rechtsform einer öffentlich-rechtlichen Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit die Richtige sei. Auf Bundesebene sei beispielsweise das Schweizerische Nationalmuseum so tätig. Es organisiere sich selbst und führe eine eigene Rechnung, schreibt der Regierungsrat.

Organe seien ein Museumsrat, die Geschäftsleitung und eine Revisionsstelle; dies würde man auch für das MAZ einrichten. Im Museumsrat sollen keine Mitglieder des Regierungsrates oder Staatsangestellte Einsitz nehmen. Die Arbeitsverträge zwischen der neuen juristischen Person und den Angestellten wären mit den bisherigen personalrechtlichen Regeln weiterhin möglich.

Haus bleibt Kantons-Eigentum

Weiter schreibt der Regierungsrat, dass die Verselbstständigung des MAZ zu Mehraufwänden führe. «Die Beträge, welche zurzeit aus dem Globalbudget des Amtes für Kultur und Sport für Personalkosten und Ausstellungen des MAZ verwendet werden, werden künftig im Rahmen der Leistungsvereinbarung zwischen dem Kanton und dem MAZ als Entschädigung für museale Dienstleistungen entrichtet.»

Das Gebäude bleibe Eigentum des Kantons, welcher auch für den Unterhalt weiterhin verantwortlich sei. Genau wie bei der Zentralbibliothek Solothurn könne die Finanzkontrolle des Kantons Solothurn als Revisionsstelle amten.

Beschliesst der Kantonsrat die Gesetzesänderung mit weniger als zwei Dritteln der Anwesenden, unterliegt sie der obligatorischen Volksabstimmung, andernfalls dem fakultativen Referendum.