Wie lässt sich das Solothurner Nachtleben im Interesse aller Betroffener besser organisieren? Um Antworten auf diese Fragen zu finden, hatten sich Anwohner, Nachtschwärmer wie Gastro-Betreiber mit den Stadtbehörden an einen «Runden Tisch» gesetzt, um Lösungsansätze zu finden (wir berichteten). Nun, nach drei Sitzungen sieht es nach konkreten Ideen aus. Urs F. Meyer, Leiter des Rechts- und Personaldienstes der Stadt, gibt sich aber noch vorsichtig: «Da die Ideen etwas kosten werden, muss noch die Gemeinderatskommission GRK darüber befinden.»

Konkret geht es um zwei Projekte: eine Aufklärungskampagne zur Nachtruhe und dem «Benimm-Code» im Ausgang sowie den Einsatz von Streetworkern in den neuralgischen Ausgang-Rayons. Zu den genauen Kosten will sich Meyer noch nicht äussern. Doch endet die Ausgabenkompetenz der GRK bei maximal 120 000 Franken. «Und da liegen wir deutlich darunter», erklärt er.

Kampagne zum Ausgang

Was Geld kostet, ist der eine Schritt, die Benimm-Kampagne im Ausgang, denn «die muss noch konzipiert werden».» Dabei gehe es darum, die Nachtschwärmer für ein korrektes Benehmen zu sensibilisieren, also ums Vermeiden von Nachtlärm, dann aber auch um Littering, oder wie sich Meyer direkt ausdrückt; «Es geht darum, dass die Leute den Inhalt ihrer Mägen für sich behalten», statt ihn in Hauseingängen zu deponieren.

Grundsätzlich sei die Kampagne nicht für diesen Sommer gedacht, sondern soll auch an anderen Grossanlässen wie beispielsweise einer Heso ihre Wirkung entfalten.

Streetworker sollen es richten

Als taugliches Mittel, um das Ausgangsverhalten positiv zu beeinflussen, hat sich der Einsatz von sogenannten Streetworkern herausgestellt. Nun wird erwogen, gemäss einem funktionierenden Modell in Basel und Muttenz aufgrund von Offerten der dortigen Betreiber solche Nacht-Patrouillen auch in Solothurn einzusetzen.

Gedacht werde an zwei Doppel-Patrouillen, davon eine gemischt, die allerdings keine Interventions-Kompetenz besitzen, sondern im Ernstfall die Polizei beiziehen müssten. «Die Streetworker sollen vor allem erzieherisch wirken und jeweils am Freitag und Samstag ab 22 Uhr bis ungefähr 4 Uhr morgens unterwegs sein.» Auch möchte man mit einer Auswahl von Gastro-Betreibern deren Präsenz verbessern; der Schwerpunkt liegt – wen wunderts – auf der Achse Friedhofplatz, Stalden und Landhausquai.

Weiter, so Meyer, sei auch eine Diskussion um sogenannte «Sozio-Räume» für junge Leute geführt worden, die nicht Alkohol konsumieren möchten oder dürfen. «Wobei als Teffpunkt nicht nur Räume mit vier Wänden gemeint sind.». Mit diesem Anliegen werde sich das Alte Spital befassen, wo die dafür geeigneten Ansprechpartner vorhanden seien.

Und die Öffnungszeiten?

Zentrales Thema und Mit-Auslöser des «Runden Tischs» sind die Öffnungszeiten der Betriebe. «Wir haben das Thema auch im Beisein von Kantons-Vertretern, ausgiebig diskutiert. Doch mussten wir aufzeigen, dass die Stadt in diesem Bereich nur ganz wenig machen kann», beurteilt Urs F. Meyer dieses Thema als «sehr komplex». Gehe doch Bundes- und Kantonsrecht vor, so auch bei der Frage, wie lange draussen gewirtet werden dürfe. «Ein neues Zürcher Urteil besagt ganz klar: im Winter bis 22 Uhr, im Sommer bis 23 Uhr.» Danach habe Nachtruhe zu herrschen. Aus diesem Grund glaubt der Leiter Rechtsdienst auch, dass die Stossrichtung des neuen Gastrozonen-Reglements mit Öffnungsmöglichkeiten draussen bis 4 Uhr unrealistisch sei. Das Reglement soll jetzt ohnehin wegen dieser Reizthemen erst nach der Ortplanungsrevision behandelt werden.

Drinnen könne (an den Wochenenden) bis 4 Uhr gewirtet werden. Es brauche dazu ein Betriebskonzept, und gestützt auf dieses allenfalls, aber nicht in jedem Fall ein Baugesuch mit Lärmgutachten. «Die Betriebe müssen den Nachweis erbringen, dass in der Verlängerung nicht mehr Lärm entsteht.» Die meisten Betriebe am Landhausquai hätten inzwischen die Bewilligung, drinnen bis 2 Uhr offen zu halten. «Es gab dazu sehr gute Gespräche, meint Meyer, und man hätte viel Akzeptanz gespürt.

Aber sicher sei die dritte nicht die letzte Sitzung von «Unisono» gewesen.