Gemeinderat Solothurn
Machtverlust für die Bürgerlichen

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Im Solothurner Gemeinderat legt die SP einen Sitz zu.

Im Solothurner Gemeinderat legt die SP einen Sitz zu.

Hanspeter Bärtschi

Rotgrün ist Solothurn im eigentlichen Sinne nicht geworden. Die FDP behauptete sich sogar als wählerstärkste Partei und auch rein rechnerisch darf im Gemeinderat trotz des SP-Sitzgewinns von einer hauchdünnen bürgerlichen Mehrheit gesprochen werden. Vor allem wenn man den Stichentscheid des Stadtpräsidenten bei einem Patt einkalkuliert – und der dürfte wohl auch nach dem gestrigen ersten Duell mit Franziska Roth weiterhin Kurt Fluri heissen. Denn über 400 Stimmen Differenz sind zwar kein absolut unmöglich aufzuholender Rückstand für die SP-Herausforderin - aber doch ein klares Indiz, dass Solothurn so «fluri-müde» nicht ist.

Schwer wiegt jedoch der FDP-Sitzverlust angesichts der wohl neuen, proportional dazu erfolgenden Sitzverteilung in der Gemeinderats-Kommission GRK. Denn das bisherige Verhältnis in dem für viele Geschäfte matchentscheidenden Geheimkabinett mit 4 bürgerlichen gegen 3 rotgrüne Mitglieder dürfte sich jetzt gerade umkehren. Für die Freisinnigen umso ärgerlicher, dass sie nur aufgrund der rotgrünen Listenverbindung in diese Ecke getrieben worden sind – man hat zwar die meisten Stimmen gemacht, aber steht nun mit einem Sitz weniger da als die SP-Konkurrenz. Das Thema Listenverbindungen wird damit weiterhin für Zündstoff sorgen.

Angesichts der neuen Ausgangslage dürfte das Hickhack um einzelne Positionen noch intensiver ausgetragen werden, als es in der vergangenen Legislaturperiode schon der Fall gewesen war. Denn die grösseren Geschäfte kommen nach der GRK noch in den Gemeinderat, wo es dann wirklich hart auf hart gehen wird. Insgesamt hat das wiederum erstarkte Linkslager seine Position klar verbessert. Und könnte noch etwas Salz in die bürgerlichen Wunden reiben, sollte der grüne Anlauf auf die CVP-Position Vizestadtpräsidium erfolgreich sein. Am 2. Juli wissen wir mehr.

wolfgang.wagmann@azmedien.ch