Solothurn

Kurt Fluri wehrt sich gegen SP-Vorwürfe

Kurt Fluri wehrt sich. (Archiv)

Kurt Fluri wehrt sich. (Archiv)

In der Samstagausgabe hatte SP-Gemeinderätin Franziska Roth Stadtpräsident Kurt Fluri scharf attackiert. Dieser wehrt sich nun in einer Stellungnahme.

«Einladung und Unterlagen zur Gemeinderatsitzung vom 24. März wurden den Mitgliedern am 10. März zugestellt. Am 16. März teilte die Verwaltung den Fraktionspräsidenten mit, dass der Kantonsratssaal für die Durchführung der Sitzung reserviert war. Hier hätten die Abstandsvorschriften eingehalten werden können. Die Fraktionschefs von CVP, Grünen und der SP äusserten sich aber negativ zur vorgesehenen Sitzung. So haben wir sie abgesagt», erklärt Fluri. Der Entscheid über die Durchführung einer Gemeinderatssitzung müsse bei diesem oder bei der GRK liegen, «sicher nicht bei der Verwaltung. Die Vorwürfe von Franziska Roth sind deshalb völlig abwegig».

An der GRK-Sitzung diesen Donnerstag sei eine Diskussion über die künftigen Sitzungen vorgesehen. Kurt Fluri: «Wir meinen, dass der Gemeinderat im Kantonsratssaal ohne Weiteres abgehalten werden kann.» Eine Videokonferenz gerade über eine so komplexe Materie wie die Ortsplanungsrevision mit unzähligen Unterlagen und Plänen im Kreis von 30 Personen abzuhalten, scheint Fluri jedoch «unrealistisch» zu sein. Auf Roths Vorwurf, der Stadtpräsident führe eine «One-Man-Show» auf, hält dieser fest: «Im Gegensatz zum Kanton und zum Bund hat eine Gemeinde kein Notverordnungsrecht. Somit kommt es für mich nicht in Frage, irgendwelche Kompetenzen von GRK, Gemeinderat oder anderen kommunalen Instanzen zu überschreiten. Auf Bundesebene habe ich eine entsprechende Gewaltverschiebung zur Exekutive nie moniert, sondern bloss konstatiert.»

Im Weiteren verweist Kurt Fluri auf verschiedene Mitteilungen der Stadt, in denen seit dem 17. März auf ihre Dienstleistungen und Hilfsangebote aufmerksam gemacht worden war. So seien Kontaktmöglichkeiten für Alleinstehende, Links zu Coronavirus auf der Stadt-Website, dort aber auch Dienstleistungen der Verwaltung und eine Liste, wo Waren von Marktfahrern bezogen werden können, publiziert worden. Aber auch Apps und Telefonkontakte zu Fragen und Anliegen der Kinderbetreuung mit den Telefonnummern des Elternnotdienstes habe man initiiert, zählt Fluri viele Aktivitäten der Stadt auf. (szr)

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