Rechnung 2015
Kurt Fluri: «Ungeachtet der Fusion wird eine Steuersenkung zum Thema»

Sowohl Zuchwil wie Solothurn schreiben für das letzte Jahr unerwartet positive Rechnungs-Ergebnisse. «Ungeachtet der Fusion wird eine Steuersenkung zum Thema»; glaubt Stadtpräsident Kurt Fluri angesichts des Millionen-Überschusses.

Wolfgang Wagmann
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Freut sich über einen weiteren fetten Rechnungsabschluss: Stadtpräsident Kurt Fluri.

Freut sich über einen weiteren fetten Rechnungsabschluss: Stadtpräsident Kurt Fluri.

Hanspeter Baertschi

Schon wieder: Nach dem letztjährigen Ertragsüberschuss der Stadt Solothurn von 7,8 Mio. Franken sind es diesmal wieder 6 Mio. Franken geworden. «Der Überschuss ist bei uns wiederum einnahmenseitig zustande gekommen. Bei Zuchwil ist man von einer anderen Ausgangslage beim Finanzausgleich ausgegangen, was vor allem zu den positiven Zahlen geführt hat», teilt Fluri auf Anfrage eine Zahl nur für die Stadt mit.

Der neuerliche positive Rechnungsabschluss ist für ihn umso erfreulicher, als man in Solothurn für 2015 ein ziemlich rotes Budget mit rund 1,5 Mio. Franken Aufwandüberschuss vorgesehen hatte. Letztes Jahr war es schon möglich gewesen, das kurzzeitig etwas angeknabberte Eigenkapital der Stadt wieder auf 30 Mio. Franken anzuheben, mit dem neuerlichen hohen Ertragsüberschuss verbessert sich die Finanzlage erneut wesentlich.

Der städtische Finanzverwalter Reto Notter hatte schon im November vorsichtig optimistisch bei der Budgetierung für 2016 erwähnt, dass man für 2015 vom negativen in den positiven Bereich geschwenkt sei, «im ganzen Umfang hat sich das Ergebnis aber dann erst mit den Taxationskorrekturen im November und Dezember abgezeichnet.»

Kein Schuldenaufbau in Zuchwil

«Von einem Schuldenaufbau in Zuchwil kann also keine Rede sein», kommentiert Kurt Fluri das dritte positive Ergebnis nacheinander in der möglichen Fusions-Nachbargemeinde, die bei einem «Ja» am kommenden Sonntag ab dem 1. Januar 2018 auch finanziell mit Solothurn «verheiratet» wäre.

«So oder so» könne man jetzt auch schon in der Stadt für sich über das Thema «Steuersenkung» reden. Denn die neuerlichen Überschüsse zeigen für den Stadtpräsidenten nur eines: «Den künftigen Steuerfuss einzugrenzen, ist schwierig und läuft auf Kaffeesatz-Lesen heraus», ist Fluri überzeugt.

Während die Finanzverwalter der beiden Gemeinden vor Bekanntwerden der jetzigen Millionen-Überschüsse einen Steuerfuss von 118 Prozentpunkten bei den natürlichen Personen als realistisch erachtet hatten, waren die Gemeindeoberhäupter eher von 115 Prozentpunkten, dem jetzigen Steuerfuss der Stadt ausgegangen – allerdings nur bei entsprechenden Einsparungen.

Wie weit man sich von den aktuell (noch) gültigen 126 Punkten in Zuchwil dann in einem fusionierten Solothurn tatsächlich wegbewegt, würde die erste gemeinsame Gemeindeversammlung im Februar 2018 beschliessen.

Schuldenabbau kommt zuerst

In Zuchwil hat Gemeindepräsident Stefan Hug mit dem im Verhältnis zur Einwohnerzahl ungefähr gleich hohen Ertragsüberschuss wie in Solothurn vor allem eines im Sinn: «Wir wollen so viele Schulden als möglich abbauen.»

Über 21 Mio. Franken waren es bisher in Zuchwil gewesen, und genau dies hatten Fusionsgegner wie der Präsident der städtischen Finanzkommission, Beat Käch, bisher scharf kritisiert.

So auch noch (in Unkenntnis der genauen Höhe) des aktuellen Solothurner Ertragsüberschusses: «Mit den 21 Mio. Franken, die wir bei einer Fusion mit Zuchwil verlieren, könnte man in der Stadt die Steuern zehn Jahre lang um 5 Punkte senken – also auf 110 Prozentpunkte.» Mit dem guten Ergebnis 2015 werde ohne Fusion am Sonntag der Steuerfuss «sicher diskutiert werden, mit einer Fusion dagegen sicher nicht», glaubt Käch.

Spannend, dass dies nun angesichts der aktuellen Superzahlen sogar Kurt Fluri anders sieht.