Solothurn Top 5

Kurt Fluri: «Solothurn denkt uneigennützig über die Fusion»

Im dritten von fünf Workshops zum Fusionsprojekt «Solothurn Top 5» wurde der Solothurner Bevölkerung auf den Zahn gefühlt. 36 Stadtbewohner mischten mit.

Eins ist den Mitwirkungs-Workshops rund um die geplante Fusion «Solothurn Top 5» gemeinsam: Sie schaffen mehr Fragen als Antworten und liefern mehr Hypothesen als Klarheiten. Aber das ist auch ihr Zweck. Noch bleiben voraussichtlich zwei Jahre bis zum Urnengang über den Schulterschluss von Solothurn, Zuchwil, Biberist, Derendingen und Luterbach.

Noch bleibt auch viel Arbeit - wozu auch die Aufgabe zählt, der Bevölkerung auf den Zahn zu fühlen. Projektleiter Stephan Käppeli stellt klar, worum es bei der Begleitung durch die Hochschule Luzern geht: «Es ist nicht unsere Aufgabe, die Fusion durchzuboxen, sondern Entscheidungsgrundlagen zu schaffen.»

Nach Zuchwil mit 50 Interessierten und Derendingen mit 35 fanden sich am Montag 36 Stadtbewohner im Landhaus ein, um ihren Ängsten und Hoffnungen, ihren Vorstellungen und Fragen Gehör zu verschaffen. Impulse, die in die weitere Ausarbeitung des Vorvertrags einfliessen. Konkret werden sich ihrer die thematischen Interessengruppen annehmen, die aus der Bevölkerung der fünf Gemeinden rekrutiert werden.

Ängste und Hoffnungen

Wie bewegt nun das Thema die Stadtsolothurner? Der Abbau des Service public wird ebenso befürchtet, wie man seinen Ausbau erhofft: durch eine bessere Schulraumplanung, einen optimal koordinierten öV, durch eine Abstimmung der Teilbereiche Feuerwehr, Spitex, Jugendarbeit, Krankenwesen und Müllabfuhr. In Sachen Stadtpolizei zeigt sich ein ambivalentes Bild: Einige wünschen sich deren Abschaffung, andere ihre Ausdehnung auf alle Fusionsgemeinden.

Der Perspektive der Steuergerechtigkeit steht die Angst eines höheren Steuerfusses gegenüber. Mit der Hoffnung auf eine rationellere Verwaltung und der Synergie der Infrastrukturen kommt auch die Befürchtung der Massenabfertigung, der Anonymisierung, des administrativen «Wasserkopfs» und des Verlusts an politischer Partizipation.

Schliesslich äusserten sich die Anwesenden darüber, unter welchen Bedingungen sie einer Fusion zustimmen könnten und - welche Fragezeichen bestehen bleiben. «Es stellt sich überall die Frage, wie die einzelnen Ortsteile in der Gesamtgemeinde vertreten sind», stellt Käppeli angesichts der bereits besuchten Gemeinden fest. «Man wünscht sich weiterhin Strukturen auf Quartierebene, bei denen man sich einbringen kann.»

Wie nun sollen die Sicherheitsdienste organisiert sein? Wie zentral wird die Verwaltung strukturiert? Werden die Ortsteile ihre Identität und ihren Namen behalten?

Angst vor Dominanz unbegründet

Abschliessend würdigte Stadtpräsident Kurt Fluri die Mitwirkung der Bevölkerung und die Moderatoren der Workshopgruppen. Und stellte fest: «In einer Gemeinde hiess es, man habe Angst vor der Dominanz der Stadt. Wenn sogar in Solothurn Bedenken auftauchen, dass die anderen künftigen Ortsteile zu kurz kommen könnten, zeigt dies, dass man in Solothurn uneigennützig denkt.»

Mit 36 Personen fanden vergleichsweise wenig Solothurner den Weg in den Workshop. Für Fluri kein Zeichen mangelnden Interesses: «Die Vorteile einer Fusion scheinen für die Stadtbevölkerung schon jetzt offensichtlich. Ausserdem ist die Identität mit dem Dorf in ländlichen Gegenden wohl höher.»

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